Heiße Wahlkampfphase Zehntausende von Wahlplakaten in Stuttgarts Straßen

Von Josef Schunder 

Da hängen sie wieder: Die Kopfplakate, mit denen Parteien und Listenvereinigungen für ihre Kandidaten werben. Rechnerisch sind in Stuttgart mehr als 50 000 Plakate zulässig. Weil die Standorte für rund 400 Großflächenplakate begehrt sind, braucht es dafür ein Vergabeverfahren.

Die Wahlplakate prägen wieder das Stadtbild. Foto: Lichtgut/Leif-H.Piechowski
Die Wahlplakate prägen wieder das Stadtbild. Foto: Lichtgut/Leif-H.Piechowski

Stuttgart - Die Plakatschlacht ist eröffnet. Die ersten Kopfplakate zur Kommunalwahl und den anderen Wahlen am 26. Mai sind gleich am 13. April, dem frühestmöglichen Datum, aufgetaucht. Um 0 Uhr durfte es losgehen. Seither halten immer mehr im Stadtbild Einzug. Das entspricht der Regel, wonach Wahlkampfplakate frühestens sechs Wochen vor der Wahl aufgehängt werden dürfen, nur Veranstaltungsplakate früher.

Die Konkurrenz ist hart, besonders bei der Kommunalwahl. Da ringen diesmal 20 Listenvereinigungen oder Parteien mit insgesamt 913 Bewerbern um den Einzug in den Gemeinderat – und nur 60 Bewerberinnen oder Bewerber kommen rein. Daher wird manchmal mit harten Bandagen gearbeitet, wenn die Plakatiertrupps ausrücken. Jeder versucht Standorte zu besetzen, die gut im Blickfeld von Autofahrern und Passanten sind. Aber auch hier hat die Stadt einige Spielregeln vorgegeben.

Bei Großplakaten wird das Losverfahren angewendet

Die Plakate dürfen nicht die Verkehrssicherheit gefährden und nicht Passanten behindern. Bäume sollen tabu sein. Ansonsten dürfen die zur Wahl zugelassenen Listen je 2500 sogenannte Konterfeiplakate aufhängen. Was diesmal bis zu 50 000 Plakate nach sich ziehen könnte, wenn alle gleichermaßen davon Gebrauch machten, erklärt die Pressestelle der Stadt. Die finanziellen Möglichkeiten sind aber verschieden. Besonders auch bei den Großplakaten, um die sich eher nur Parteien bewerben. Dafür gibt die Stadt rund 400 konkrete Standorte vor. Weil die attraktivsten davon heiß begehrt sind, werden sie im Losverfahren vergeben. Probleme gebe es eigentlich kaum mit den Parteien und Listenvereinigungen, meint die Stadtverwaltung. Sie haben ja auch ein Fairnessabkommen abgeschlossen, an das sie sich leidlich halten. Deshalb hielt die Verwaltung im Jahr 2017 auch einen Vorschlag der Fraktionsgemeinschaft SÖS/Linke-plus für unnötig, Plakate auf bestimmte Flächen zu konzentrieren und so einzudämmen. Beschwerden gebe es kaum. Wenn doch mal Missstände bekannt würden, könne eine spezielle Eingreiftruppe „zeitnah reagieren“, erklärte die Verwaltung damals.

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