Regelmäßig müssen Eltern für die Betreuung ihrer Kinder mit einer Erhöhung der Gebühren klar kommen. Auch Hemmingen packt auf die bisherigen Gebühren vom 1. September an wieder ordentlich drauf.
Hemmingen - Eigentlich hat der Hemminger Bürgermeister Thomas Schäfer keinen Grund, sich allzu viele Sorgen über die Kassenlage seines Kommune zu machen. Die Gemeinde steht finanziell nicht übel da und hat zudem ein Polster in Höhe von 27 Millionen Euro.
Ganz so einfach aber machen es sich der Rathauschef und der Kämmerer Horst Etzel dann doch nicht. „Durch den Einbruch bei der Gewerbesteuer fehlt ein großer Beitrag zum Haushaltsausgleich“, bilanzierte Etzel bei seinem Zwischenbericht in der jüngsten Gemeinderatssitzung. Von den geplanten vier Millionen Euro an Einnahmen in diesem Bereich muss die Gemeinde in diesem Jahr auf etwa die Hälfte verzichten. Daher werde weiterhin auf große Sparsamkeit zu achten sein, auch weil die Gewerbesteuer mittelfristig auf rund drei Millionen Euro sinken werde, so der Finanzexperte weiter. „Unsere Gebührenhaushalte müssen daher angepasst und überarbeitet werden.“
Kitagebühren werden drastisch erhöht
Die erste Konsequenz aus dieser Rechnung zeichnet sich bereits am Horizont ab. Vom 1. September an werden die Kita-Gebühren um zehn Prozent erhöht. Dann bezahlen Eltern für ein Kind unter drei Jahren in der so genannten Regelgruppe mit einer Betreuungszeit von bis zu 30 Stunden pro Woche im Monat 160,80 Euro anstatt wie bisher 146,20 Euro. Kinder ab drei Jahren kosten 94,60 Euro, bislang waren es 86 Euro. Auch Alleinerziehende müssen teilweise tiefer in die Tasche greifen; hier kostet das über drei Jahre alte Kind in der Regelgruppe 75,70 anstatt wie bisher 68,80. Lediglich bei den unter Dreijährigen verringert sich der Monatsbeitrag für die Alleinerziehenden um vierzig Cent auf nunmehr 128,60 Euro. Besonders hart treffen dürfte die neue Gebührenordnung auch diejenigen Eltern, die mehr als ein Kind im Kindergarten betreuen lassen: Sind beide Kinder über drei Jahre alt und gleichzeitig in der Einrichtung, kostet die Eltern das keine 96,80 Euro mehr, sondern satte 142 Euro.
Kinderreiche Familien haben das Nachsehen
Die Leidtragenden sind also hauptsächlich diejenigen Eltern mit mehr als einem Kind, weil hier die bisherige Ermäßigung entfällt und die Mehrbelastung teilweise bis zu 140 Prozent beträgt. Mit einem Familienpass sollen daher allzu große Härten abgefangen werden, zudem habe die CDU die Zweitkindregelung beantragt. „Wenn es die Familie mehr als 40 Euro kosten würde, springt die Gemeinde ein“, sagt Schäfer.
Auch die Gebühren für das Betreuungsangebot im Rahmen der verlässlichen Grundschule (BvG) sowie für den Hort werden vom 1. September an steigen. Kostete die Betreuung für ein Kind im BvG bislang 79 Euro, werden es nun 83 Euro sein; für den Hortplatz bezahlen die Eltern künftig 141,10 Euro im Monat (bislang: 128,30 Euro). Die Kosten für diese Betreuungsform würden sich gegenüber dem Ergebnis des Jahres 2016 deutlich erhöhen, da im Hort eine weitere halbe Gruppe eingerichtet wurde.
Hemmingen braucht in nächster Zeit viel Geld
Der Bürgermeister verteidigt die teilweise drastische Gebührenerhöhung mit den allgemein gestiegenen Kosten, zudem lasse sich die Gemeinde die Betreuung pro Jahr immerhin fünf Millionen Euro kosten. Aber auch das Landratsamt mache Druck. „Das Landratsamt sagt uns schon regelmäßig, dass wir schauen müssen, wie wir das mit den Kosten hinbekommen“, sagt Schäfer. Den Vorwurf der SPD-Gemeinderatsfraktion, dass die Rathausspitze die finanzielle Lage häufig und auch in diesem Fall wieder schwärzer gemalt habe, als sie tatsächlich sei, weist Schäfer zurück. Zwar verfüge die Gemeinde mit ihren Rücklagen von 27 Millionen Euro über eine hohe Liquidität. „Die hohen Gewerbesteuereinnahmen sind aber Einmal-Effekte gewesen. Man muss davon ausgehen, dass das nicht so bleibt, und irgendwann ist das auch abgevespert“, sagt Schäfer.
Zudem gebe Hemmingen in nächster Zeit noch viel Geld aus: Das neue Feuerwehrhaus schlage mit rund vier Millionen Euro zu Buche, der geplante Kindergarten werde 2,5 Millionen verschlingen. Hinzu kommen die Kosten für die Wohnungen, die im Haus über dem Kindergarten entstehen sollen. „Mit den Gebührenerhöhungen müssen wir kommende Unterdeckungen ausgleichen“, sagt der Bürgermeister.