Hemmingen Vergünstigungen für Flüchtlinge

Von Franziska Meißner 

Auch Flüchtlinge sollen Vergünstigungen im Rahmen des Familienpasses in Anspruch nehmen können. Gefördert werden soll unter anderem die Mitgliedschaft in einem Verein.

Flüchtlinge sollen auch günstiger in Vereinen mitmachen können. Foto: dpa
Flüchtlinge sollen auch günstiger in Vereinen mitmachen können. Foto: dpa

Hemmingen - Finanziell schlechter gestellte Familien und sozial benachteiligte Menschen werden von der Gemeinde Hemmingen schon lange unterstützt. Seit 1988 gibt es einen speziellen Familienpass. In zwei Varianten richtet er sich an Familien mit mehreren Kindern, Alleinerziehende, Familien mit schwerbehinderten Kindern und Arbeitslose. Nun sollen auch Asylbewerber die Vergünstigungen, die mit dem Pass verbunden sind, in Anspruch nehmen können. Das beschloss der Gemeinderat am Dienstag.

Der Familienpass ermöglicht unter anderem den vergünstigten Besuch eines Schwimmbads, Zuschüsse für VHS-Kurse, günstigerer Unterricht an einer Musikschule und eine ermäßigte Vereinsmitgliedschaft. Das sollen, rückwirkend zum 1. Januar, auch Asylbewerber in Anspruch nehmen können. Das Angebot richtet sich eigentlich an Familien. „Es gibt in Hemmingen aber auch unbegleitete minderjährige Flüchtlinge“, sagte Schäfer am Dienstag. Eine Familie, die an ihrer Stelle die Leistungen beantragen kann, gibt es dann vor Ort nicht, weshalb die Gemeinde hier Ausnahmen machen will.

Vereinsmitgliedschaft für Flüchtlinge

Die Satzung des Familienpasses wurde auch an anderer Stelle ergänzt. Die Gemeinde will erwachsenen Flüchtlingen eine Vereinsmitgliedschaft subventionieren und so einen Beitrag zur Integration leisten. Die Gemeinde übernimmt demzufolge die Hälfte der Kosten für die Mitgliedschaft in einem Sport- oder Kulturverein. Eigentlich, so führt es die Verwaltung in der Sitzungsvorlage aus, sei eine solche Regelung eher Bestandteil eines Sozialpasses. Den aber gibt es in Hemmingen nicht. Für eine „schnellstmögliche“ Lösung ist der Passus nun also in der Satzung vom Familienpass verankert. Drei Flüchtlinge, berichtete Gerhard Stahl (SPD), spielten derzeit beim GSV Hemmingen Fußball. „Bis Ende März ist das kostenlos, dann müssen wir aber Beiträge verlangen“, sagte der Vorsitzende des Sportvereins.

Änderungen gibt es auch bei den Zuschüssen für Jugendfreizeitlager. Zwar sollen weiterhin ein Viertel der Kosten erstattet werden, die Subventionierung ist aber auf 100 Euro je Kind und Jahr begrenzt. „Mittlerweile fahren viele ins europäische Ausland“, begründete der Bürgermeister Thomas Schäfer – das sei entsprechend teurer als ein Ausflug in den Schwarzwald.

Gescheiterter Antrag der CDU

Während sich die Gemeinderäte grundsätzlich einig waren und die Änderungen einstimmig beschlossen, gab es doch Kritik aus der CDU. Walter Bauer zeigte sich „verwundert“. Er verwies darauf, dass die CDU 2012 Änderungen im Familienpass und eine Erweiterung hin zum Sozialpass angeregt hatte. „Das wurde damals abgelehnt.“

Aus den anderen Fraktionen gab es Widerspruch: Da sei es um Rentner mit Hund gegangen, das sei etwas ganz anderes. Die CDU war dafür gewesen, alleinstehende ältere Menschen von der Hundesteuerpflicht zu befreien, hatte dafür jedoch keine Unterstützung bekommen.