Hermann-Hesse-Bahn Klage fällt, wenn Geld fließt

Von Florian Mader 

Landrat Roland Bernhard und Bürgermeister Thilo Schreiber fordern vom Verkehrsminister mehr Zuschuss für die Hesse-Bahn-Brücke.

Am Malersbuckel enden die Schienen der vormaligen Schwarzwaldbahn, denn hier verläuft die Südumfahrung. Hier muss für die Hesse-Bahn eine Brücke gebaut werden. Foto: factum/Granville
Am Malersbuckel enden die Schienen der vormaligen Schwarzwaldbahn, denn hier verläuft die Südumfahrung. Hier muss für die Hesse-Bahn eine Brücke gebaut werden. Foto: factum/Granville

Weil der Stadt - Mit Fäusten in der Tasche betrachtet der Weiler Bürgermeister Thilo Schreiber (Freie Wähler) regelmäßig seinen Haushalt. Selbst für die notwendigsten Kindergarten-Sanierungen gibt es in seiner Stadt kein Geld. Dafür aber sind derzeit 1,8 Millionen Euro für die Hermann-Hesse-Bahn eingeplant, für die neue Brücke über die Südumfahrung und zwei Bahnübergänge. Die 1,8 Millionen Euro ­beruhen allerdings auf einer Kostenschätzung von 2016, inzwischen dürften sich die Kosten erheblich erhöht haben.

Auch Landrat Roland Bernhard weiß, dass „die Keplerstadt seit Jahren erhebliche finanzielle Schwierigkeiten hat“. Daher hat er nun genau dies in einem Brief dem baden-württembergischen Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) mitgeteilt. Der Landrat fordert vom Land mehr Unterstützung bei der Finanzierung der Brücke. Regulär fördert Baden-Württemberg solche Schienenprojekte mit 50 Prozent. Zusammen mit dem Weiler Bürgermeister will Roland Bernhard nun, dass das Land den Zuschuss an Weil der Stadt auf 75 Prozent erhöht.

Früher gab es mehr Fördergeld

Nicht nur die schlechte Haushaltslage verwenden die beiden Politiker als Argument. Vor rund 20 Jahren hat Weil der Stadt mit Calw einen Vertrag unterzeichnet. Die damals schon im Besitz von Calw befindlichen Schienen waren der neue ­Südumgehung im Weg. Calw erlaubte den ­Abriss – wenn Weil der Stadt darüber eine Eisenbahnbrücke baue, falls Calw die Schienenverbindung wieder reaktivieren will. Das ist nun der Fall. Allerdings – daran hat jüngst auch wieder der damalige Weiler Bürgermeister Hans-Josef Straub erinnert – hat das Land Schienenprojekte zu jener Zeit mit 80 Prozent Zuschuss gefördert.

„Unter dieser Maßgabe ist Weil der Stadt die Verpflichtung zum Brückenbau eingegangen“, schreibt nun Roland Bernhard an den Verkehrsminister. „Ich kann das als Verhandlungspartner auf der Calwer Seite und damit als Zeitzeuge münd­licher Zusagen bestätigen.“ Bernhard war damals Landrats-Stellvertreter in Calw und hat als solcher die Verhandlungen mit Weil der Stadt geführt.

„Ich begrüße den Vorstoß des Landrats“, freut sich Thilo Schreiber. Der Schultes rechnet fest damit, dass der Verkehrsminister kulant mit dem Antrag umgeht. „Das Land hat schließlich ein so großes Interesse an der Hesse-Bahn.“ Schreiber hat ­allerdings auch einen Trumpf im Ärmel – nämlich die Klage seiner Stadt gegen die Hesse-Bahn beim Verwaltungsgerichtshof Mannheim.

Diskussion mit dem Gemeinderat steht an

Wie berichtet, will Schreiber demnächst noch einmal mit seinem Gemeinderat diskutieren, ob Weil der Stadt die Klage zurückzieht. Daher ruft Schreiber jetzt schon in Richtung Stuttgarter Verkehrsministerium: Wenn das Ministerium den Brückenzuschuss erhöht, „dann könnte das natürlich einen positiven Einfluss auf unser Klage-Verhalten haben“. Denn zieht Weil der Stadt seine Klage zurück, wären zumindest die juristischen Stolpersteine der Hesse-Bahn ausgeräumt. Mit dem Nabu ist ein Kompromiss gefunden, eine Privatperson hat ihre Klage bereits zurückgezogen.

Im Verkehrsministerium prüft man ­derzeit den Brief von Roland Bernhard. „Zu gegebener Zeit werden wir ihn beantworten“, teilt eine Sprecherin auf Nachfrage mit. In „besonders gelagerten Fällen“ könne man die Förderung durchaus erhöhen, wenn „unbillige Härte“ vorliege. „Ob eine solche unbillige Härte im Fall von Weil der Stadt vorliegt, wird zu prüfen sein“, sagt sie.

Schon vor einigen Wochen hatte das Landratsamt Calw bei der Südumfahrt in Weil der Stadt große Bohrmaschinen aufgestellt, um jetzt schon den Untergrund für die neue Brücke zu untersuchen. Damit hatte man herausfinden wollen, wie viel Beton für den Brückenbau erforderlich ist. Dieses Gutachten liegt voraussichtlich Ende Juni vor, heißt es aus Calw. Erstmals veröffentlichte Landratsamts-Sprecherin Anja ­Härtel auf Nachfrage unserer Zeitung auch einen Zeitplan für den Brücken-Bau in Weil der Stadt. „Voraussichtlich in diesem Herbst erfolgt die Ausschreibung der ­Brücke“, teilt sie mit. „Der Baubeginn ist dann für Frühjahr 2019 vorgesehen.“