Hesse-Bahn im Kreistag Böblingen Hesse-Bahn-Abstimmung rückt in weite Ferne

Von Florian Mader 

Der Landrat scheitert mit seinem Ansinnen, den Zuschuss für Calw schnell durchzusetzen.

Die Hesse-Bahn soll auf den Schienen der Schwarzwaldbahn fahren –  also auch durch den Kreis Böblingen rollen. Foto: Burkhard Wollny
Die Hesse-Bahn soll auf den Schienen der Schwarzwaldbahn fahren – also auch durch den Kreis Böblingen rollen. Foto: Burkhard Wollny

Böblingen - Was hinter den Kulissen oft zu hören war, hat der Böblinger Landrat Roland Bernhard jetzt offiziell bestätigt. Es wird in diesem Herbst keine Entscheidung im Kreistag zur Hesse-Bahn geben. Er habe mit dem Weil der Städter Bürgermeister Thilo Schreiber vereinbart, dass zuerst dessen Gemeinderat dieses Thema diskutiert. „Erst danach ­wollen wir uns in den Kreisgremien damit befassen“, sagte Bernhard in seiner Haushaltsrede im Kreistag.

Es geht um den Zuschuss für die Reak­tivierung der Hesse-Bahn zwischen Calw und Renningen. Bernhard will, dass sich der Kreis Böblingen mit einer einmaligen Zahlung von 3,9 Millionen Euro am Projekt des Calwer Landratsamts beteiligt. „Auch wir profitieren davon, wenn weniger Autos mit CW-Kennzeichen durch den Landkreis Böblingen rollen“, hatte Bernhard im Juli im Interview mit unserer Zeitung erklärt.

20 Prozent der künftigen Bahnstrecke verlaufen durch den Kreis Böblingen – deshalb sei es fair, wenn man 20 Prozent der Investitionskosten bezahlt, sagte Bernhard. Noch in diesem Herbst wolle er eine Entscheidung des Kreistags, forderte der Landrat damals.

Calwer Landrat gibt die Böblinger Zahlung zu früh bekannt

Das ist jetzt vom Tisch. Im Gespräch mit unserer Zeitung erklärte Roland Bernhard seinen Sinneswandel. „Es war auch der Wunsch aus den Fraktionen, dass die offenen Fragen rund um die Förderung in Weil der Stadt gelöst werden“, sagt er. Wie zu hören ist, sind hinter den Kulissen die Emotionen hochgekocht. Auslöser dafür war zum Beispiel eine Sitzung des Hesse-Bahn-Zweckverbandes, bei der der Calwer Landrat Helmut Riegger die Böblinger Zahlung bekannt gegeben hat, noch bevor die Böblinger Kreisräte davon wussten. Unsere Zeitung hatte über diese Zweckverbands-Sitzung berichtet.

Für Unverständnis hatte offenbar auch das hohe Tempo des Böblinger Landrats gesorgt. Denn viele Verkehrspolitiker halten die Verlängerung der S-Bahn bis nach Calw für die weitaus bessere Lösung. Ob eine solche Verlängerung wirtschaftlicher wäre, wird derzeit in einem Gutachten untersucht. Dessen Ergebnis wird für Ende Oktober, Anfang November erwartet. Dies wollten vor allem die Freien Wähler und die CDU-Fraktion im Kreistag abwarten.

Sinneswandel des Landrats

„Wenn wir das jetzt zur Bedingung erheben würden, wäre das nicht in Ordnung“, entgegnete Bernhard im Juli. Das hört sich jetzt anders an. Das vorläufige Ergebnis zur Förderfähigkeit einer S-Bahn bis Calw ­abzuwarten, mache „durchaus Sinn“, sagte der Landrat jetzt in der Haushaltsrede, auch wenn er einschränkte: „Auch wenn das Ergebnis vorliegt, werden noch viele Fragen offen bleiben.“

Im Übrigen sei das kein Sinneswandel, sondern der Absprache mit Bürgermeister Schreiber zum Vorgehen in Sachen Klage geschuldet, sagte er auf Nachfrage. „Wegen der Zeitnähe und der mit Weil der Stadt abgesprochenen Vorgehensweise macht es Sinn, auch das Gutachten einzubeziehen.“ Damit hat sich vor allem einer durchgesetzt: der Weil der Städter Bürgermeister Thilo Schreiber. Er hat momentan noch einen Joker in der Hand, nämlich die Klage seiner Stadt gegen die Hesse-Bahn. Drei oder vier Jahre würde die Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof Mannheim dauern, und so lange würde sich der Bau der Bahn – unabhängig vom Ausgang – verzögern. Schreiber deutete an, der Gemeinderat könnte die Klage noch in diesem Jahr zurückziehen. Vorher nutzt er den Joker aber noch, um eine Verbesserung beim Land und beim Kreis Calw auszuhandeln.

Im Falle eines erhöhten Landeszuschusses ist dies gelungen. Schreiber will aber mehr Mitsprache in den Gremien und bei der Gestaltung des Weil der Städter Bahnhofs. Diese schwierigen Verhandlungen sind auch ein Grund, warum der Böblinger Landrat mit seinem Vorstoß wartet. „Ich würde mir wünschen, dass noch der aktuelle Kreistag darüber ­befindet“, sagte Bernhard vorsichtig. Die Entscheidung soll also noch vor der Kommunalwahl her – und die ist im Mai 2019.




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