Der Koalition fällt wenig ein, um die Malaise der Wirtschaft zu beenden. Und was ihr einfällt, ist in hohem Maße fragwürdig, meint StZ-Autor Armin Käfer.
Airlines und Passagiere dürfen sich freuen: Flugreisen sollen in Deutschland billiger werden. Doch wie passt das zum Bemühen der Weltklimakonferenz im Kampf gegen eine Treibhauskatastrophe? Schließlich ist Fliegen die klimaschädlichste Art der Fortbewegung. Was die Koalition am Donnerstag zuwege brachte, hatte der Tübinger Philosoph Ernst Bloch einmal als „Gleichzeitigkeit der Ungleichzeitigkeit“ bezeichnet. Diese Politik widersprüchlich zu nennen, wäre noch höflich untertrieben. Der Kanzler hätte sich seine Stippvisite in Belém sparen können. Sie wirkt nun mehr als scheinheilig.
Klimaschutz hat einen Preis. Es ist geradezu weltfremd, das dauerhaft ignorieren (oder korrigieren) zu wollen. Wer einerseits wie Merz und dessen Partei sinnvollerweise für marktwirtschaftliche Methoden im Kampf gegen den Klimawandel eintritt, kann andererseits die Verteuerung klimaschädlichen Verhaltens nicht ständig unterlaufen – durch höhere Pendlerpauschalen oder jetzt einen Nachlass auf die Ticketsteuer. Das konterkariert alles Wortgeklingel zum Thema Klimaschutz.
Und abgesehen davon: Wie kleinkariert sind solche Koalitionsbeschlüsse, gemessen an der Anforderung, vor der die Bundesregierung tatsächlich steht. Sie muss eine habhafte Wirtschaftskrise, die das Land mehr und mehr lähmt, endlich in den Griff bekommen. Wenn der Koalition nicht mehr dazu einfällt als ein Rabatt auf die Ticketsteuer, arbeitet sie am eigenen Scheitern.
