Die Ermittlungen gegen die Hochschule Esslingen durch die Staatsanwaltschaft Stuttgart wegen unberechtigt bezahlter Bezüge dauern weiter an.
Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft Stuttgart gegen die Hochschule Esslingen ziehen sich weiter in die Länge. Die Bildungseinrichtung hatte eingeräumt, im Jahr 2008 unter dem damaligen Rektor Bernhard Schwarz Leistungsbezüge an 52 Professorinnen und Professoren ohne eine ausreichende Prüfung ausbezahlt zu haben. Die strafrechtliche Beurteilung der Vorfälle steht aber weiterhin aus.
Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hatte die Ermittlungen im Januar 2022 aufgenommen. Abgeschlossen sind sie noch nicht. Sie dauern nach Angaben von Pressesprecherin Stefanie Ruben weiter an. Einen Zeitpunkt für deren Abschluss nannte die Staatsanwältin auf Nachfrage unserer Zeitung nicht, denn ein Ende der Ermittlungen könne derzeit noch nicht abgesehen werden.
Hochschule Esslingen hat die Aufarbeitung abgeschlossen
Für die Hochschule Esslingen ist die Aufarbeitungsphase des Falles laut ihrem Rektor Christof Wolfmaier abgeschlossen. Glücklicherweise habe eine aufwendige Evaluation der vor seiner Amtszeit liegenden Ereignisse ergeben, dass die Professorinnen und Professoren die ausbezahlten Gelder zu Recht erhalten hätten. Alle Fälle hätten rekonstruiert und nachvollzogen werden können und die Zahlungen hätten einer Überprüfung standgehalten. Diese Ergebnisse hatte die Hochschule auch im Oktober 2022 veröffentlicht. In regelmäßigen Abständen würde bei der Staatsanwaltschaft Stuttgart der aktuelle Stand der Ermittlungen abgefragt, so der Rektor. Dort würden aber noch keine Ergebnisse vorliegen.
Hochschulrektor Wolfmaier glaubt an keine böse Absicht
An eine böse Absicht des damaligen Führungspersonals im Jahr 2008 glaubt Christof Wolfmaier nicht. Bernhard Schwarz, von 2007 bis 2013 Rektor der Hochschule, sei erst kurze Zeit im Amt gewesen, als die Leistungsbezüge gewährt worden waren, und die Vorschriften seien erst kurz zuvor geändert worden. In dieser Situation könne es zu den Versäumnissen gekommen sein.
Die Hochschule Esslingen war im Oktober 2021 nach eigenen Angaben darauf aufmerksam geworden, dass im Jahr 2008 in insgesamt 52 Fällen fehlerhaft Leistungsbezüge gewährt worden waren. Im Januar 2022 hatte sie den Fall öffentlich gemacht. Die Leistungsbezüge waren ohne oder ohne ausreichende Bewertung und Überprüfung ausbezahlt worden. Die Leistungen an die Dozentinnen und Dozenten beliefen sich nach Angaben des Wissenschaftsministeriums auf eine Summe von insgesamt etwa 1,6 Millionen Euro.
