Seit Jahren setzt sich der Zweckverband Hochwasserschutz Bottwartal für den Bau von sechs Hochwasserrückhaltebecken ein. Drei davon konnten schnell umgesetzt werden. Bei den anderen stockt es. Das wird kritisiert – gerade jetzt.
Warum dauert das so lange? Das dürften sich mittlerweile einige Bürger im Bottwartal fragen. Vor etwa zehn Jahren wurden die ersten Ideen für den Bau von Hochwasserrückhaltebecken konkret. Die Umsetzung der Rückhaltebecken Stockbrunnen und Hoftal in Großbottwar sowie das Rückhaltebecken Hasenbach in Oberstenfeld ging schnell voran. Glücklicherweise, wie der verregnete Mai und das Hochwasser am vergangenen Wochenende zeigen. „Wir sind dankbar, dass die Becken vorhanden sind. Sie haben uns wieder vor einem Hochwasser bewahrt“, sagt Ralf Zimmermann, Bürgermeister in Großbottwar. Die Rückhaltebecken seien bei einem bestimmten Pegelstand der Bottwar eingestaut worden. „Wir hatten in den letzten Wochen allerdings schon mehr Wasser in den Becken als jetzt am Wochenende.“
Umso wichtiger sei der Bau des geplanten Hochwasserschutzes im Prevorster- und Kurzacher Tal sowie in Schmidbach in Beilstein, der weiter auf sich warten lässt. Nun hat sich Michael Meder, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler und stellvertretender Bürgermeister in Oberstenfeld an die Öffentlichkeit gewandt. „Es kann nicht sein, dass ein Projekt zum Schutz der Bevölkerung so lange dauert und immer wieder aufgehalten wird“, sagt Meder und kritisiert dabei auch die Arbeit der Genehmigungsbehörden, die seiner Meinung nach den Bau verzögern und behindern würde. Konkret fordert er „keine weiteren Verzögerungen von Seiten des Landratsamtes“. Der Zweckverband Hochwasserschutz Bottwartal hat letztlich alles getan, um das Projekt voranzubringen, da darf jetzt nichts mehr dazwischenkommen. Auch Zimmermann hofft, dass die Planungen schneller voran gehen. „Andere Schutzinteressen müssen bei diesem Thema hintenanstehen. Wir schützen mit den Rückhaltebecken Mensch und Tier.“ Die Einsicht fehle beim Gesetzgeber. Das Landratsamt mache lediglich seinen Job und halte sich an die Vorgaben.
Das Landratsamt Ludwigsburg bestätigt das und hält die Vorwürfe von Meder für haltlos. „Wir sind dafür zuständig, dass Vorschriften und Gesetze rechtskonform ausgeführt werden, aber wir sind nicht der Gesetzgeber.“ Die Grundkonzeption eines Hochwasserschutzes im Bottwartal sei in der Anfangszeit der Errichtung der ersten drei Becken entstanden. Der Antrag auf Planfeststellung für das Becken Prevorster Tal sei im September 2020 eingereicht worden. Was genau dauert nun so lange an dem Projekt? Für das Hochwasserrückhaltebecken Prevorster Tal ist das Planfeststellungsverfahren noch nicht abgeschlossen.
„Im Verfahren wurden von den anerkannten Landesnaturschutzverbänden Einwendungen erhoben. Aufgrund dieser Einwendungen, die sich schwerpunktmäßig auf die Ausgleichskonzeption für die ökologischen Eingriffe beziehen, wurden weitere Nachuntersuchungen im Bereich Arten- und Biotopschutz erforderlich, die derzeit laufen und noch bis zum Ende dieser Vegetationsperiode andauern“, so das Landratsamt.
Sollte keine Klage eingehen, wäre mit einem Baubeginn des Beckens Prevorster Tal frühestens Ende 2025/Anfang 2026 zu rechnen. Für das Becken Kurzacher Tal liegt derzeit nur eine Entwurfsplanung vor, die ebenfalls erst nach den Ergebnissen der Nachuntersuchung ausgearbeitet werden kann.
