ICE-Trasse im Kreis Göppingen Kommunen wollen nicht klagen

Von eas 

In den Anliegerkommunen herrscht Einigkeit, dass Rechtsmittel gegen die geplante ICE-Trasse wenig Erfolg versprechend sind.

Eisenbahnbrücke bei Aichelberg Foto: dpa 2 Bilder
Eisenbahnbrücke bei Aichelberg Foto: dpa

Stuttgart - Die Begeisterung für die noch zu bauende Schnellbahnstrecke Stuttgart-Ulm hält sich in den Göppinger Kreisgemeinden im Oberen Filstal zwar weiterhin in engen Grenzen. Dem kürzlich gefassten Beschluss zur Planfeststellung des Bauabschnitts zwischen Aichelberg und Hohenstadt offiziell widersprechen und damit die Gerichte anrufen, das wird aber wohl niemand.

In Hohenstadt, Mühlhausen, Gruibingen und Wiesensteig sind die Beschlüsse, gegen das Planwerk nicht juristisch vorzugehen, in den Gemeinderatsgremien bereits gefasst worden. Aichelberg, so ist aus dem dortigen Rathaus zu hören, will nach dem gleichen Muster verfahren. Leicht haben sich die Verantwortlichen die Entscheidung, die Sache auf sich beruhen zu lassen, allerdings nicht gemacht. Überall hatte man anwaltlich prüfen lassen, ob Einsprüche sinnvoll sein könnten.

Mit dem immergleichen Ergebnis: allein schon aus formaler Sicht seien solche Widersprüche wenig Erfolg versprechend. Gerade darüber regt sich der Wiesensteiger Bürgermeister Gebhard Tritschler auf: "Wir haben zähneknirschend entschieden, nicht aktiv zu werden, weil wir nicht in ein paar Wochen fundiert widerlegen können, was an den Planungen der Bahn, die dafür ein Jahrzehnt gebraucht hat, falsch ist."

Tritschlers Gruibinger Kollege Roland Schweikert sieht diesen Punkt ähnlich. "Wir haben im Planfeststellungsverfahren einiges erreicht und bekommen das unausgegorene Konzept zur Baustellenlogistik auf dem Klageweg sicher nicht weg", erklärte er in der Ratssitzung. Die Bahn habe jedoch zugesagt, dass der Verkehrswegeplan, dem die Baufahrzeuge folgen müssten, mit der Straßenbaubehörde und den Kommunen abgestimmt würde. "Die Bahn selbst und das Eisenbahnbundesamt stehen bei uns im Wort, dass dieser Punkt bereits in den Ausschreibungen berücksichtigt wird", betonte der Schultes.

Sonderthemen