Mit eigenen Youtubekanälen, Chatgruppen und Kampagnen macht die Identitäre Bewegung neurechte Politik für junge Leute attraktiv.
Berlin - In Sachsen und Brandenburg hat die AfD bei den jungen Wählern aufgeholt. Im Osten zeichnet sich damit ein Trend ab: Ein Fünftel bis ein Viertel der Jungwähler macht dort sein Kreuz am rechten Rand. Fachleute sehen einen Grund dafür in der Anziehungskraft der rechtsextremistischen Identitären Bewegung (IB). Gemeinsam mit der AfD nutze sie als Teil der Neuen Rechten das Internet effektiver als alle anderen politischen Gruppierungen – als Radikalisierungsinstrument. Wie arbeitet der kleine Verein, was hat er mit der AfD zu tun, und welche Rolle spielt er zusammen mit Organisationen wie dem Verein „Ein Prozent“ im Netzwerk der Neuen Rechten?
Brandenburg im Wahlkampf im August 2019. Der AfD-Spitzenkandidat Andreas Kalbitz wartet in der Fußgängerzone von Prenzlau auf seinen Auftritt. Am Bierstand stehen junge Männer, die ihm später zujubeln werden – aber Kalbitz hält Abstand. Zu deutlich präsentieren sich die Herren als Rechtsextremisten. Einer trägt ein Shirt des rechtsextremen Liedermachers Fylgien, ein anderer hat das Faschistensymbol der Schwarzen Sonne tätowiert.
Kurz bevor der Kandidat die Bühne betritt, will ein junger Mann ein Selfie machen. Auf dem Hemd des Fans prangt das Emblem der Identitären Bewegung. Es kommt am Ende nicht dazu. Ein solches Foto könnte für Kalbitz unangenehme Folgen haben. Das liegt nicht nur daran, dass der führende Kopf der völkisch-nationalistischen Parteigruppierung Flügel lange persönliche Nähe zu Rechtsextremisten pflegte.
Die AfD bestreitet offiziell grundsätzlich eine Verbindung zur Identitären Bewegung. Nach einem Unvereinbarkeitsbeschluss darf kein IB-Mitglied in der Partei sein. In Deutschland wird der Verein vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Zu große Nähe wäre für die AfD gefährlich, seit der Verfassungsschutz prüft, ob die Partei selbst zum Beobachtungsfall wird.
Auf den Einfluss und die Dienste des Vereins allerdings muss die Partei nicht verzichten. Das Spielfeld der Identitären Bewegung ist dabei der außerparlamentarische, oft auch vorpolitische Raum. Ihr Einfluss auf junge Menschen ist dabei nach Ansicht von Experten groß – und er wächst. „Die Identitäre Bewegung hat sich insgesamt eine einheitliche Marke aufgebaut und inszeniert sich durchgängig als hippe Gegenkultur zu dem, was sie die Eliten oder das Establishment nennt“, sagt die Extremismus- und Terrorismusexpertin Julia Ebner, die am Londoner Institute for Strategic Dialogue zum Thema forscht. Die IB, die ihren Ursprung in Frankreich hat und über Österreich nach Deutschland kam, schneidet ihre Kampagnen auf ihre junge Zielgruppe zu: „Man orientiert sich zum Beispiel an der Gaming-Kultur oder anderen Subkulturen im Netz, die Ansprache ist spielerisch oder zum Teil sogar satirisch.“
Aber die entscheidende Präsenz hat die IB im Internet. Ihr führender Kopf, Martin Sellner, erreicht allein auf Youtube 100 000 Follower. Der Extremismus-Experte Andreas Speit erlebt regelmäßig bei Vorträgen in Schulen im ländlichen Raum, wie geläufig nicht nur die Hip-Hop-Stars der Szene, sondern auch die Argumentationsfiguren der IB den Schülern sind. Julia Ebner, die für ihr Buch „Radikalisierungsmaschinen“ in der Szene recherchiert hat, hält es inzwischen für realistisch, dass rechte Bewegungen und Parteien allein deshalb politisch erfolgreicher sind, weil sie das Internet deutlich besser verstehen und benutzen als die etablierten Parteien. Das gelte sowohl für die AfD, die gezielte Kampagnen im Netz fahre, als auch für die Szene der jungen rechten Aktivisten, die bewusst grenzüberschreitend und subversiv agiere, um maximale Aufmerksamkeit zu erzeugen.
Ebner beschreibt auch, wie verschiedene Stufen der Radikalisierung erreicht werden: „Die großen Plattformen wie Facebook werden verwendet, um an größere Zielgruppen zu kommen und an Reichweite zu gewinnen und so in die Mitte der Gesellschaft vorzudringen.“ Gleichzeitig gebe es eine Fülle kleinerer teils ultralibertärer Plattformen und verschlüsselter Apps, die dafür entwickelt wurden, der Überwachung zu entgehen. „Oft werden hier die Aktionen koordiniert, die dann auf größeren Plattformen übertragen werden. In diesen geschlossenen virtuellen Räumen findet auch oft die Indoktrinierung statt.“ Ein Beispiel dafür: 8chan, der Kanal, auf dem der Attentäter von Christchurch agiert hat.
Ebner sagt, es gebe alternative Medien zu Youtube, die sich allein an weiße Nationalisten wendeten. „Das läuft ähnlich wie bei Islamisten, die ihre eigenen Präsenzen gegründet haben, um ungestört zu kommunizieren.“ Ebner sieht hier eine Gesetzeslücke: In Channels entstehe ein rechtsfreier Raum, in dem quasi alles sagbar sei.
Auch die finanzielle Unterstützung wird zu großen Teilen übers Internet organisiert. Der Verein „Ein Prozent“, der 2016 zum ersten Mal mit Wahlbeobachterkampagnen an die Öffentlichkeit trat, sammelt Geld, um Projekte wie zum Beispiel das IB-nahe Youtube-Format „Laut Gedacht“ zu finanzieren. Der Verein arbeitet laut dem Experten Andreas Speit eng mit der Identitären Bewegung zusammen und unterstützt auch die AfD. Zur Gründung des Vereins hatte seinerzeit auch der Verleger Götz Kubitschek aufgerufen. Kubitschek berate Akteure der AfD und habe die Identitären während ihrer Gründungsphase in Deutschland unterstützt, so Speit. Nicht umsonst sprechen die Beteiligten von sich selbst als „Mosaik-Rechte“ – jeder agiert für sich, gemeinsam bilden sie ein Ganzes.
Wie wichtig die Verbindungen für die Partei sind, das dokumentierte Spitzenkandidat Andreas Kalbitz unmittelbar nach der Wahl am 1. September: Sofort nach der ersten Prognose bedankte er sich in einem kleinen Video für die Unterstützung bei „Ein Prozent“. Der Clip verbreitete sich rasend schnell über Telegram und andere Messengerdienste.
