Die Kritik der IG Metall an der SPD-Doppelspitze hat tiefere Gründe als den Verzicht der großen Koalition auf eine Förderung von Verbrennungsmotoren. Die Industriegewerkschaften stoßen sich auch an der Linksausrichtung der Genossen, meint Matthias Schiermeyer.
Stuttgart - Die SPD und die Gewerkschaften haben sich in den vergangenen Jahren sehr um ein Vertrauensverhältnis bemüht. Viele Obergenossen haben auf eine inhaltliche Abstimmung hingewirkt. Unter der neuen Doppelspitze werden die Koordinaten der Partei sukzessive neu bestimmt – im Zuge der Linksausrichtung drohen wesentliche Gemeinsamkeiten speziell mit den Industriegewerkschaften unter die Räder zu geraten. Insofern handelt es sich nicht um eine Spontankritik, die IG-Metall-Chef Jörg Hofmann gegenüber Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans jetzt vom Stapel lässt. Der Frust sitzt tiefer – Hofmanns Tirade ist eher Zeichen der Entfremdung von einer auf Rot-Rot-Grün getrimmten SPD.
Es dürfte jedenfalls niemanden überrascht haben, dass die große Koalition im Konjunkturpaket nicht mehr den Absatz von Benzinern und Dieselmotoren fördern will. Das SPD-Führungsduo ist dafür nicht allein verantwortlich zu machen. Auch die Kanzlerin und große Teile der CDU-Fraktion wollten kein rückwärtsgewandtes Signal mehr aussenden. Man war sich diesbezüglich am Verhandlungstisch weitgehend einig.
Selbst wenn es einige gute Argumente für die Verbrenner-Kaufprämie gibt: Wenn die Autohersteller in den vergangenen Jahren nicht nur auf den aktuellen Profit, sondern auch an die Zukunft gedacht hätten, dann müssten deren Lobbyisten nun nicht im Einklang mit der IG Metall bejammern, dass die Politik nur noch in fortschrittliche Technologien investieren will.
