Das ist, „wie Gold zu besitzen“, sagt der Händler in Spanien den verdeckten Ermittlern. Das Gut, dem die Umweltaktivisten der Nichtregierungsorganisation EIA nachspüren, kennt jeder: Kühlgase, eingesetzt in Kühlschränken, Wärmepumpen, Klimaanlagen. „Aber die Schmuggler verdienen in Europa daran so gut wie am Drogenhandel“, sagt Fin Walravens von der EIA. Einige dieser Gase aus der Gruppe der teilfluorierten Kohlenwasserstoffe (HFKW) sind Klimakiller.
Das Gas Trifluormethan etwa hat ein Treibhauspotenzial mehr als 14 000-mal so hoch wie das von CO2. Seit 2015 begrenzt die Europäische Union deshalb die Menge von HFKW, die auf den europäischen Markt darf – der Beginn eines Schwarzmarkts, der laut den Umweltaktivisten von China bis nach Deutschland reicht.
„Eigentlich ist die Europäische Union ein Vorbild“, sagt Fin Walravens. Schon 2014 stimmte das Europäische Parlament für ein Gesetz, HFKW auf dem europäischen Markt zu drosseln. Es war eine Entscheidung für den Klimaschutz. HFKW gehören zu den von Menschen verursachten und starken Treibhausgasen. Gemeinsam mit ozonabbauenden Stoffen machen sie laut Europäischer Kommission drei Prozent aller Treibhausgasemissionen der EU aus. Dabei gibt es klimafreundlichere Alternativen. Im vergangenen Jahr schärfte Brüssel nach: Bis 2030 sollen nun 95 Prozent weniger HFKW in der EU verwendet werden.
Im Jahr 2050 müssen die Gase vollends vom Markt verschwunden sein. „Die neue Verordnung ist die ehrgeizigste der Welt“, lobte der für Klimaschutz zuständige EU-Kommissar Wopke Hoekstra aus den Niederlanden. 500 Millionen Tonnen an CO2-Äquivalenten würden damit vermieden – so viel, wie Frankreich und Belgien in einem Jahr zusammen an Emissionen verantworten.
Die EU-Regeln haben einen Schwarzmarkt begünstigt
Doch der Ehrgeiz hat eine Schattenseite. Je knapper die Kühlgase in der EU werden, desto teurer lassen sie sich dort verkaufen. Denn die Nachfrage sei weiterhin groß, und Länder wie China und die Türkei produzierten die Gase günstig, sagt Walravens. Für die Händler bedeute das riesige Gewinnpotenziale auf dem europäischen Markt. Pro Zylinder ließen sich mehrere Hundert Euro Gewinn machen. Und mit der neuen Verschärfung dürften die Preise noch steigen, freut sich ein Händler in Spanien gegenüber den EIA-Ermittlern. Das zieht auch Kriminelle an.
Um HFKW in den europäischen Markt zu bringen, brauchen Unternehmen eine Lizenz der Europäischen Kommission. Darin ist eine jährliche Höchstmenge für jeden Händler festgelegt. Doch eine im April veröffentlichte, verdeckte Untersuchung der EIA zeigt: Einige Händler schmuggeln mehr HFKW in die EU, als sie dürfen – andere haben überhaupt keine Lizenz.
Schmuggel verknüpft mit Korruption und Steuerhinterziehung
Produziert vor allem in China und der Türkei, werden nicht zugelassene Gaszylinder in Schiffen, Lkws und Bussen über Länder mit EU-Außengrenze wie Bulgarien und Rumänien zu den Endverbrauchern in Spanien, Italien, Portugal oder Deutschland gebracht. Die Methoden der Kriminellen sind gewieft: Sie verstecken Zylinder in kleinen Mengen, deklarieren sie als leer oder als gefüllt mit einem nicht regulierten Kühlgastyp und produzierten verwirrende Lieferketten. Oft seien sie Teil größerer, internationaler Netzwerke. Um die Gase auf den Markt zu bringen, würden die Händler zudem Grenzbehörden in der Türkei oder Bulgarien bestechen und ihre Gewinne nicht versteuern.
Über den Schwarzmarkt der Kühlgase berichtet EIA nicht zum ersten Mal. 2020 wurden laut EIA insgesamt 545 Tonnen illegal gehandelter HFKW beschlagnahmt. Die spanische Polizei soll demnach 2021 und 2022 mehrere Netzwerke gesprengt und mehr als 30 Personen verhaftet haben.
Die Ermittler finden europaweit Schwarzmarktangebote
Einfach ist die Verfolgung des Schmuggels allerdings nicht. „Ist das Gas erst einmal in der EU, lässt sich kaum noch beweisen, dass es nicht legal hergekommen ist“, sagt Walravens. In Anzeigen ohne Namen verkaufen die Schmuggler die Gaszylinder in den Verbraucherländern über Onlineplattformen wie Ebay oder Facebook. Wer doch auffliegt, bekomme nur milde Strafen, kritisiert EIA und fordert daher EU-weit einheitliche Mindeststrafen.
Mit der neuen Verordnung zu Kühlgasen will die EU es den Ländern leichter machen, den Schmuggel zu bekämpfen. Die Gasimporte müssen an ausgewählten Zollstellen in die EU eingeführt werden. Mitgliedstaaten sind verpflichtet, lizenzierte Firmen zu kontrollieren. Für den Schmuggel oft verwendete Einwegzylinder wurden verboten und der Zugang zum Markt weiter verschärft.
*Anm. d. Red.: In einer früheren Fassung war anstelle von Trifluormethan von Schwefelhexafluorid die Rede, wobei es sich nicht um ein HFKW handelt.
Kampf gegen klimaschädliche Kühlgase
Gesetze
Im Jahr 1987 verpflichteten sich 198 Staaten mit dem Montrealer Protokoll, auf Stoffe schrittweise zu verzichten, die die Ozonschicht abbauen. Die Gruppe der teilhalogenierten Fluorkohlenwasserstoffe (HFKW) belasten die Ozonschicht nicht. Als starke Treibhausgase tragen sie aber zum Klimawandel bei. In der Kigali-Änderung des Protokolls wurde daher ergänzt, auch diese Gase zu reduzieren. Sie gilt seit 2019. Die F-Gas-Verordnung der EU limitiert die Kühlgase früher und strenger. Im Jahr 2022 waren Verbrauch und Produktion von HFKW in der EU laut Europäischer Kommission nicht einmal halb so groß, wie sie es laut Montrealer Protokoll sein dürften.
EIA
Die Nichtregierungsorganisation Environmental Investigation Agency (EIA) mit Sitz in London untersucht Kriminalität im Bereich Naturschutz und Klima. Als eine der wenigen Organisationen legt sie ihren Fokus neben Meeres- und Wildtierschutz auch auf den illegalen Handel mit klimaschädlichen Gasen.