Die Ministerin schiebt die Verantwortung für die zum Teil marode Ausrüstung auf ihre Vorgänger. Doch mit jeder neuen Panne gerät sie stärker unter Druck.
Berlin - Für Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird der marode Zustand der Bundeswehrbestände zu einer ernsten Bewährungsprobe. Das Verteidigungsministerium hatte vergangene Woche einräumen müssen, dass viele Flugzeuge, Hubschrauber und andere Waffensysteme nicht einsatzfähig sind. Die SPD reitet deshalb heftige Attacken gegen von der Leyen; die Bereitschaft der Union, ihre Ministerin gegen die Angriffe in Schutz zu nehmen, hält sich in Grenzen und auch die Solidaritätsbekundung von Kanzlerin Angela Merkel fällt mager aus.
Zwar ließ Regierungssprecher Steffen Seibert von Merkel ausrichten, von der Leyen könne auf „die Unterstützung der gesamten Bundesregierung“ zählen. Er stellte aber ebenso deutlich klar, dass von der Leyen auf die Schnelle nicht mit mehr Geld zur Behebung der Engpässe rechnen könne. „Mit kurzfristigen Veränderungen ist da nicht zu rechnen“, sagte Seibert. Auch die Ankündigung der Ministerin, „mittelfristig“ mehr Geld zu benötigen, kommentierte Seibert kühl. Wenn dem so sei, müsse sie eben in den Haushaltsberatungen die entsprechenden Anträge stellen, über die dann zu entscheiden sei. Auch im Finanzministerium gab man sich zugeknöpft. Ein Sprecher verwies auf Äußerungen von Minister Wolfgang Schäuble (CDU), wonach das Verteidigungsministerium in den vergangenen Jahren Milliardenbeträge unangetastet gelassen habe.
Die Probleme haben sich über Jahre aufgestaut
Die Ministerin bat um Geduld. Wegen der vielen aktuellen Einsätze sei der „Unterbau“ zu wenig beachtet und zu stark herunter gefahren worden, sagte sie im Deutschlandfunk. Bestellte Rüstungsgüter wie das Transportflugzeug A400M kämen außerdem zu spät oder seien zu teuer. Sie räumte ein, dass bestimmte Anforderungen der Nato derzeit nicht erfüllt werden können. Es werde dauern, diese Phase zu überwinden. „Probleme, die sich über Jahre aufgestaut haben, lassen sich nicht auf einen Schlag lösen“. Es gehe um eine „richtig große Baustelle, die wir zu bearbeiten haben“.
Die SPD zeigte sich indes wenig geduldig. SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel sagte nach einer Telefonkonferenz des Präsidiums, es gebe „kein Geldproblem, sondern vor allem ein Managementproblem und dafür gibt es eine zuständige Ministerin“. Er gab von der Leyen im Namen der SPD-Spitze den „dringenden Rat“, „ein bisschen weniger Fototermine zu machen und sich mehr mit dem Handwerk zu beschäftigen.“ Die Unionsspitze verteidigte die Ministerin nur halbherzig. Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier und CDU-Vize Julia Klöckner sagten, es sei zu einfach, die Verantwortung allein auf der Ministerin abzuladen.
Auch Ebola-Hilfsmission von Panne überschattet
Von der Leyen hat sich ihre missliche Lage – jedenfalls aus Sicht der SPD – selbst zuzuschreiben. Wiederholt mahnte sie an, dass Deutschland seiner gestiegen Bedeutung in der Welt auch mit einer größeren Bereitschaft, die Bundeswehr in internationalen Konflikten einzusetzen, gerecht werden müsse. Jetzt müsse sie erklären, weshalb die Bundeswehr wegen fluguntüchtiger Transall-Maschinen nicht einmal in der Lage ist, sechs Bundeswehrausbilder termingerecht in den Nordirak zu verfrachten.
Derweil wird gemeldet, dass auch die Ebola-Hilfsmission der Bundeswehr ins Stocken geriet. Eine der beiden Transall-Transportmaschinen, die am Freitag nach Dakar gestartet waren, sei wegen technischen Defekts auf Gran Canaria ausgefallen, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Die zweite Maschine sei allerdings wie geplant in die senegalesische Hauptstadt unterwegs, um dort den Aufbau einer Luftbrücke in Ebola-Gebiete zu unterstützen.