Impfgipfel von Bund und Ländern Südwesten fordert Freiheiten für Geimpfte

Schonbald könnten Beschränkungen für Geimpfte in Teilen wegfallen. (Symbolbild) Foto: dpa/Sven Hoppe
Schonbald könnten Beschränkungen für Geimpfte in Teilen wegfallen. (Symbolbild) Foto: dpa/Sven Hoppe

Baden-Württemberg befürwortet mehr Freiheiten für Geimpfte und Menschen, die von einer Coronavirus-Infektion genesen sind. Eine Öffnung von Schwimmbädern und Museen wäre dabei denkbar.

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Stuttgart - Baden-Württemberg hat vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern auf bundesweit einheitliche Regeln für Geimpfte und Genesene gedrängt und möchte diesen auch Öffnungen etwa von Schwimmbädern oder Museen ermöglichen.

„Aus unserer Sicht ist dringlich eine wissenschaftliche Erklärung erforderlich, warum diese Einrichtungen nicht für Geimpfte/Genesene geöffnet werden können“, heißt es in einem Schreiben des Sozialministeriums, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Ohne entsprechende Begründungen sei es schwierig, in bereits anhängigen Gerichtsverfahren bestehen zu können, begründet das Land dies in dem Brief an das Bundesgesundheitsministerium.

Impfquote in Heimen soll Maßstab werden

Auch mit Blick auf die Impfquote in Alten- und Pflegeheimen, die bald bundesweit als Grundlage für Erleichterungen gelten soll, mahnt das Land eine „nachvollziehbare Darlegung zum wissenschaftlichen Hintergrund der Quote“ an. Eine Quote von 90 Prozent geimpfter Bewohner ist aus Sicht des Landes zu hoch und könnte sich in der Praxis als eine nicht erreichbare Hürde erweisen, heißt es. Es solle deshalb auch eine Quote von 80 Prozent Geimpfter als Voraussetzung für Erleichterungen geprüft werden. Zudem möchte das Sozialministerium Ausnahmen für die kurzzeitige Unterschreitung der Quote, etwa wenn bereis Geimpfte in ein anderes Heim verlegt werden oder noch nicht Geimpfte neu aufgenommen werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder wollten sich am Montagnachmittag für einen sogenannten Impfgipfel zusammenschalten. Bei der Videokonferenz sollte im Mittelpunkt stehen, welche Corona-Beschränkungen für Geimpfte und für von Covid-19 Genesene wegfallen könnten.

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