Ausländische Bauarbeiter leben in beengten Verhältnissen, sie sind deshalb besonders gefährdet. Die türkische Firma Erfa steht nach Vorwürfen von Beschäftigten in der Kritik, wehrt sich nun aber.
Stuttgart - So schnell verschwindet man aus den Schlagzeilen: Noch vor drei Wochen waren die Arbeits- und Unterkunftsbedingungen auf der Stuttgart-21-Baustelle in aller Munde, weil 19 türkische Eisenflechter des Subunternehmers Erfa positiv auf das Coronavirus getestet wurden, sich fast 100 in Quarantäne begeben mussten und deshalb einige lautstark protestiert hatten. Dann rückten plötzlich die Fleischfabriken in Pforzheim und Coesfeld in den Mittelpunkt, weil sich Hunderte Werkvertragsarbeiter aus Rumänien in ihren erbärmlichen Unterkünften angesteckt hatten. Letzte Woche kehrte Stuttgart zurück ins Rampenlicht: Das Gesundheitsamt holte erneut drei Infizierte und 43 mit ihnen in Verbindung stehende Ausländer aus einem Männerwohnheim und brachte sie in Schutzunterkünfte, wo es einen weiteren Fall gab. Geschlossen wird das Wohnheim nicht, die Stadt hält das aus medizinischer Sicht für entbehrlich, sofern die Bewohner die Regeln beachteten.
Standardcontainer, Wohnheime, aber auch auf dem freien Markt angemietete Wohnungen sind in Stuttgart für Hunderte Arbeiter aus Mittel- und Südeuropa Heimstatt für viele Monate und für die Arbeitgeber, die Kost und Logis (Auslösung) übernehmen müssen, ein Kostenfaktor. Die Wohnsituation sei ein Problem, sagt Ibrahim Hazer, Geschäftsführer der türkische Firma Erfa, zumal in Corona-Zeiten. Seinen Wunsch nach zusätzlichen Containern auf der Baustelle habe die Stadt vor längerer Zeit abgelehnt. Der Plan, ein ehemaliges Hotel anzumieten, sei auch gescheitert. Im eigenen Container fielen monatlich Übernachtungskosten von 130 Euro pro Person an, im Wohnheim im Osten, wo er ständig zwei Etagen angemietet habe, seien es 390 Euro. Für private Wohnungen werden oft noch höhere Summen verlangt.
Guter Arbeits- und Gesundheitsschutz, der auch die Unterkünfte umfasst, wie ihn jetzt Arbeitsminister Hubert Heil (SPD) verspricht, könnte für Abhilfe sorgen, betont der Landesvorsitzende des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Martin Kunzmann. Seit 2007 sei aber die Zahl der Kontrolleure in Baden-Württemberg trotz Aufgabenmehrung nicht gestiegen. Ein Beamter sei für 21 000 Beschäftigte zuständig, zwischen zwei Kontrollen liegen rund 26 Jahre. Das Wirtschaftsministerium betont, es habe zwar 113 Stellen gefordert; in den Haushaltsplan habe der Vorschlag jedoch „keinen Eingang gefunden“.
Vertreter des Projekts „Faire Mobilität“ des DGB, wie der Stuttgarter Betriebsseelsorger Wolfgang Hermann, bekämpfen die Folgen politischer Versäumnisse und „systematischer Arbeitsausbeutung“. Sie kümmern sich um Arbeitnehmer, die sich nicht wehren können. Rund fünf Millionen Ausländer suchen für einige Monate im Jahr ihr Auskommen in Deutschland.
Von allen Auftragnehmern werde erwartet, dass sie sich an die Regelungen zur Eindämmung der Übertragung des Coronavirus halten, betonte die Deutsche Bahn nach Bekanntwerden der Corona-Fälle auf der S-21-Baustelle. Tatsächlich wird die Verantwortung an Subsubunternehmer wie die Firma Erfa delegiert, über die Mitte April prompt ein Shitstorm niederging, nachdem ein Eisenflechter mit Herzproblemen ins Krankenhaus gekommen war und eine Corona-Infektion entdeckt wurde. Die Belegschaft in der Containerunterkunft mit 21 Zimmern stand plötzlich unter Quarantäne. Stellt das Zusammenleben auf beengtem Raum in normalen Zeiten schon eine Herausforderung dar, wurde es mit der Angst vor Ansteckung und Tod für einige unerträglich.
So fanden Betroffene Gehör, die klagten, sie hätten bei der Arbeit im Tunnel den Mindestabstand nicht einhalten können und seien auch nicht mit Schutzkleidung und Desinfektionsmitteln ausgestattet worden. Sie hätten keine Krankenversicherung und seien in der Isolation förmlich zusammengepfercht. Um sich verpflegen zu können, müssten sie sich abends aus dem Container schleichen. Und Geld bekämen sie in Quarantäne auch nicht.
Der ehemalige Mitarbeiter Mahmut Dalbudak hat mit seinen Aussagen auf Videos und in einem Fernsehinterview dafür gesorgt, dass ein Unterstützerkreis (Betriebsseelsorge, Gewerkschaften, Linksbündnis, Migrantenvertreter) diese Zustände kritisiert. S-21-Gegner verglichen die Situation in einer Pressemitteilung mit den Fußball-WM-Baustellen in Katar. Lagerkoller und Panik veranlassten Dalbudak und acht Kollegen jedenfalls, vor Ablauf der Quarantäne den Container zu verlassen, um in die Türkei zu fliegen. Mit zwei Kollege wurde er aber von der Bundespolizei am Münchner Flughafen daran gehindert – das Trio war in Stuttgart als Quarantänebrecher registriert worden.
Dalbudak ist sich sicher, dass seine beiden Kollegen die Vorwürfe bestätigen würden. Erfa-Chef Ibrahim Hazer sagt dagegen, einer sei reumütig zurückgekehrt und würde beeiden, für belastende Äußerungen „von Presseleuten“ honoriert worden zu sein. Türkische Gewerkschaften hätten seiner Meinung nach ebenso die Stimmung aufgeheizt wie die S-21-Gegner und die Föderation der Demokratischen Arbeitervereine aus der Türkei in Deutschland (DIDF). Mit Politik habe er aber nichts am Hut, betont der Geschäftsführer und ehemalige Züblin-Bauleiter. Hazer war am Bau des Einkaufszentrums Milaneo und am U-15-Stadtbahntunnel beteiligt, derzeit ist er mit 238 Arbeitern in München, Karlsruhe sowie im Stuttgarter Filder- und im Cannstatter Tunnel (52 Mitarbeiter) am Werk.
Er hat die Quarantäne anders in Erinnerung: gut organisiert und von Fürsorge für die Beschäftigten geprägt. Richtig sei allerdings, dass er für diese Zeit keinen Lohn bezahlt habe, den gebe es nur für Arbeit. Die Beschäftigten verblieben selbstverständlich für die Zeit der Entsendung im türkischen Sozialversicherungssystem und seien damit auch krankenversichert. Man achte jetzt auch streng auf Einhaltung der Hygiene- und Abstandsregeln.
Schwer wiegt auch der Vorwurf des „Lohnbetrugs“ durch den Ex-Mitarbeiter, der dadurch verstärkt wird, dass der Zoll gegen Erfa aktuell wegen des „Verdachts der Nichtgewährung von Mindestlöhnen“ auf einer Daimler-Baustelle ermittelt. Hazer hält die Vorwürfe für „unrichtig“. Betriebsseelsorger Hermann erscheinen die ihm vorliegenden Lohnabrechnungen erst einmal korrekt: Der Mindeststundenlohn ist ebenso angegeben wie Zuschläge und Auslösung von 246 Euro. Dennoch argwöhnt er, auf der Baustelle könnte „die Arbeitsstunde mindestens 90 Minuten haben“. Dalbudak behauptet nämlich, er habe für den ausgezahlten Lohn fast doppelt so lange arbeiten müssen wie auf der Abrechnung vermerkt; im Januar etwa 220 Stunden, aber nur 117 seien bezahlt worden. Ein normaler Arbeitstag habe üblicherweise elf Stunden und mehr gehabt, von Montag bis Samstag, mit einer unbezahlten Stunde Pause. Fast immer habe man auch sonntags unter schwierigen Bedingungen und ohne Schutzkleidung geschuftet. Die zwei Kilometer zwischen Container und Arbeitsplatz habe er zu Fuß gehen müssen.
Hermanns Probleme bei der Recherche: Es gibt keine digitale Arbeitszeiterfassung, ein großes Problem auf allen Baustellen in Deutschland. Das Arbeitszeitgesetz lässt zudem zehn Stunden Arbeit pro Tag unter bestimmten Voraussetzungen zu. Hazer sagt, es würde nur ausnahmsweise so lange gearbeitet – und sonntags gar nicht. „Die Arbeit ist sehr anstrengend“, er wolle seine Facharbeiter doch nicht verheizen, deshalb würden längere Strecken im Tunnel auch in Bussen zurückgelegt. Das von Dalbudak unterstellte Pensum wäre nicht lange durchzuhalten. Die Vorwürfe seien insgesamt absurd. Die Gewerbeaufsicht gibt ihm insoweit recht: Die Bedingungen vor Ort seien nicht zu monieren. Dennoch ist der Fall jetzt ganz oben verortet: Uwe Lahl, Amtschef im Verkehrsministerium, will für klare Verhältnisse sorgen.
