Die Koalition will die Infrastruktur modernisieren. Das ist notwendig. Doch ob das dahinterliegende Ziel erreicht wird, bleibt fraglich, meint Hauptstadtkorrespondent Tobias Heimbach.
Hätte die Koalition aus Union und SPD ein Wappen, dann stünde in dessen Zentrum mit ziemlicher Sicherheit kein Tier, sondern Fahrzeug, genauer: ein Bagger. Schließlich will die Regierung das Land erneuern und in Brücken, Schienen und Digitalisierung investieren. „Die Bagger müssen rollen“, sagte Vizekanzler Klingbeil in dieser Woche.
Das ist bitter nötig, wie wohl fast jeder Bürger berichten kann. So ist es in diesem Land nicht mehr selbstverständlich, dass Brücken auch tragen, wenn man darüber fährt. 4000 von ihnen gelten als dringend sanierungsbedürftig. Dass die Regierung all das angehen will, ist geboten.
Doch die Bagger, wenn sie denn rollen, sollen gleich noch eine zweite Aufgabe erledigen. Wenn der Staat funktioniert, dann steigt das Vertrauen in die Demokratie, so ist oft von Koalitionären zu hören – und dann wählen die Leute nicht mehr AfD, ist der Satz, der gemeint, aber meist nicht ausgesprochen wird.
Im Kern geht es darum: Die Bagger der schwarz-roten Koalition sollen auch der AfD die Wähler abgraben. Doch dies ist nicht nur eine unterkomplexe Sicht auf die Gründe, warum populistische Parteien Zulauf haben. Es ist auch längst nicht gesagt, dass dieser Plan Erfolg hat.
Denn bevor die Bürger über intakte Brücken und Straßen fahren, werden sie erst einmal mehr im Stau stehen. „Viele Baustellen“ prophezeit Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) angesichts der bevorstehenden Brückensanierungen. Statt freier Fahrt kommt also erst einmal Frust. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung hier die Erwartungen nicht zu hoch schraubt.
Außerdem wird sich ein Erfolg nicht schnell einstellen. Mit dem Sanierungsprogramm wird man in vielen Bereichen Jahre, wenn nicht Jahrzehnte beschäftigt sein. Und dann ist Schwarz-Rot möglicherweise längst wieder Geschichte.
