Der Österreicher Massud Mossaheb wurde wegen angeblicher Spionage zu zehn Jahren Haft verurteilt. Österreichs Außenminister fordert seine Freilassung.

Istanbul - Seit Monaten wird der Iran von einer Serie mysteriöser Brände und Explosionen erschüttert, die Militär- und Atomanlagen beschädigen oder zerstören – zuletzt brach vorige Woche ein Feuer in einer Industrieanlage östlich der Hauptstadt Teheran aus. Zumindest ein Teil der Zwischenfälle geht nach Ansicht von Experten auf das Konto von Israel, das den Bau einer iranischen Atombombe verhindern will. Nun will der iranische Sicherheitsapparat demonstrieren, dass er gegen mutmaßliche ausländische Spione im Land entschlossen vorgeht.

 

Die Justiz gab die Verhaftung und Verurteilung von fünf angeblichen Agenten ausländischer Mächte bekannt. Darunter ist ein 73 Jahre alter österreichisch-iranischer Staatsbürger, der für Deutschland und Israel spioniert haben soll. Es ist Massud Mossaheb, Generalsekretär der Österreichisch-Iranischen Gesellschaft. Er war im Januar 2019 bei einem Besuch in Teheran festgenommen worden.

Faires Verfahren verweigert

Der Justizsprecher Gholamhossein Esmaili teilte nun mit, Mossaheb sei zu zehn Jahren Haft verurteilt worden, weil er Informationen über „Atom- und Raketenprojekte“ an Deutschland und Israel weitergegeben habe. Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg forderte auf Twitter die Freilassung von Mossaheb und eines weiteren österreichisch-iranischen Doppelstaatlers, Kamran Ghaderi, der seit vier Jahren als angeblicher Spion in iranischer Haft sitzt. Menschenrechtsorganisationen werfen der iranischen Justiz vor, ausländischen Angeklagten ein faires Verfahren zu verweigern, wenn es um angebliche Verletzungen der nationalen Sicherheit geht.

Ausländische Häftlinge dienen der iranischen Regierung hin und wieder für den Gefangenenaustausch mit dem Westen. Im Juni hatte der Iran einen inhaftierten amerikanischen Ex-Soldaten im Gegenzug für die Haftentlassung eines iranischen Arztes in den USA nach Hause geschickt.

Die Explosionsserie trifft den Iran zu einer Zeit, in der die öffentliche Unzufriedenheit mit der Regierung wächst. Als Folge neuer US-Sanktionen und hausgemachter Misswirtschaft und Korruption ist die iranische Wirtschaft in eine schwere Krise geraten. Der Regierung wird zudem vorgeworfen, die wahren Ausmaße der Corona-Pandemie zu verschleiern.