Internationaler Einsatz in Syrien Norbert Röttgen für Beteiligung der Bundeswehr

Von red/AFP 

Norbert Röttgen spricht sich dafür aus, dass sich Deutschland an einem Militäreinsatz seiner Verbündeten in Syrien beteiligt. Die Bundesregierung hatte am Montag die Frage offen gelassen, ob es zu einem Bundeswehreinsatz kommen könnte.

Norbert Röttgen (CDU) hat sich für eine Beteiligung Deutschlands an einem Militäreinsatz seiner Verbündeten in Syrien ausgesprochen.Foto: dpa

Berlin - Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat sich für eine Beteiligung Deutschlands an einem Militäreinsatz seiner Verbündeten in Syrien ausgesprochen. „Deutschland sollte erwägen, sich unter bestimmten Bedingungen mit seinen Verbündeten USA, Frankreich und Großbritannien an einem Militäreinsatz in Syrien zu beteiligen“, sagte Röttgen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben).

Wenn es darum gehe, „einen neuen schrecklichen Giftgasangriff mit massenhafter Wirkung auf die Zivilbevölkerung zu verhindern, sollte sich Deutschland dem nicht verschließen“, sagte der CDU-Politiker. Manchmal liege „auch in der Vergeltung eines Giftgasangriffes eine Abschreckung für weitere Einsätze von Chemiewaffen“. Die Bundeswehr solle prinzipiell bereit sein, „sich an Aufklärungsflügen, Schadensanalysen nach Kampfeinsätzen und an Kampfeinsätzen zu beteiligen“.

Chemiewaffen rechtfertigen Militäreinsatz

Die völkerrechtliche Rechtfertigung für einen Militäreinsatz sei seines Erachtens gegeben, „wenn sich die syrische Staatsgewalt durch den Einsatz von international geächteten Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung wendet und wenn die Aktion streng auf das Vergehen bezogen und damit begrenzt“ sei. Die internationale Gemeinschaft habe dann die Verantwortung zum Schutz der syrischen Zivilbevölkerung.

Die Bundesregierung hatte die Frage am Montag offen gelassen, ob es zu einem Bundeswehreinsatz in Syrien kommen könnte. Die „Bild“-Zeitung hatte zuvor berichtet, im Verteidigungsministerium seien kürzlich weitergehende Militäroptionen für Syrien diskutiert worden.