Internet-Debatte in Leonberg OB: Netzverband kommt zu früh
Kaufmann lehnt Initiative des Kreises aber nicht generell ab.
Leonberg - Oberbürgermeister Martin Kaufmann (SPD) ist nicht grundsätzlich gegen einen möglichen Beitritt der Stadt in einen kreisweiten Zweckverband zum Breitbandausbau. „Aktuell ist es aber zu früh, diesen Verband zu gründen“, erläutert Kaufmann seine Haltung, die der seiner beiden Kollegen Stefan Belz aus Böblingen (Grüne) und Bernd Vöhringer aus Sindelfingen (CDU) entspricht.
Gerade Letzterer hatte sich gegen den von Landrat Roland Bernhard forcierten Zweckverband ausgesprochen, weil dieser ausschließlich auf eine Zusammenarbeit mit der Telekom setze. Diese Partnerfestlegung sieht auch Kaufmann kritisch. Gleichwohl soll der Beitritt an diesem Dienstagabend im Gemeinderat beschlossen werden. Das zumindest empfiehlt die Verwaltung den Räten, will aber einen Einstieg mit Bedingungen verknüpfen: Die Zuständigkeit des Zweckverbandes endet vor den Stadtgrenzen. Leonberg kann ohne größere Auflagen wieder aussteigen. Ein Vertreter der Stadt hat einen Sitz im Verwaltungsrat des Zweckverbandes. Und: Die Mitgliedschaft birgt keine finanziellen Belastungen.
Lieber in Eigenregie
Der Landrat sieht in dem Zweckverband eine gute Möglichkeit, den kommunalen Einfluss bei den Verhandlungen mit der Telekom zu stärken. Die Oberbürgermeister der drei Großen Kreisstädte hingegen möchten die Entwicklung in ihrem Gebiet lieber selbst gestalten. In Sindelfingen arbeiten die Stadtwerke an der Versorgung. Lediglich Herrenberg, die vierte Große Kreisstadt, hat sich noch nicht erklärt, gilt aber als potenzielle Beitrittskandidatin.
Dass OB Kaufmann sich gegen einen schnellen Beitritt ausgesprochen hat, war beim Chef der Leonberger CDU, Oliver Zander, auf starke Kritik gestoßen. So werde der Netzausbau weiter verzögert.
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