Gemeinderat will einen Breitband-Masterplan beschließen. Vier Jahre zu spät, kritisiert CDU-Chef Zander.
Leonberg - Nicht nur die Bürgermeister und die Handwerksvertreter sind skeptisch, dass es etwas wird mit der Hochgeschwindigkeitsdatenautobahn, die der Regionalverband und die Telekom versprechen, wie jetzt in unserer Zeitung zu lesen war. Doch selbst wenn die mehr als anderthalb Milliarden Euro fließen, die das Kommunikationsunternehmen und die fünf Landkreise der Region Stuttgart ins schnelle Internet stecken möchten: Leonberg könnte beim Ausbau hinten liegen.
Das befürchtet zumindest der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Oliver Zander. Grund für die Skepsis des Stadtrates: Einen Plan, wie genau die digitale Aufrüstung vom Glems-eck bis nach Gebersheim erfolgen soll, gibt es noch nicht. Erst am Dienstag, so ist es geplant, wird der Gemeinderat die stadtnahe Gesellschaft Leo Energie beauftragen, Angebote für das Erstellen eines Masterplans einzuholen. 120 000 Euro sind dafür im aktuellen städtischen Haushalt vorgesehen. Dieser Betrag war bisher auf Eis gelegt, ist aber mittlerweile freigegeben worden.
Leerrohre für Glasfaserkabel
Viel zu spät, meint Zander. „Bereits seit mehr als vier Jahren fordern wir von der Stadt, dass sie einen Masterplan auf den Weg bringt“, erklärt Zander. „Geschehen ist seither nichts.“ Der CDU-Chef räumt ein, dass er damals die Mehrheit des Gemeinderates nicht von seiner Idee eines stadtweiten Masterplanes Breitband hatte überzeugen können.
Der einzige Fortschritt bestand darin, dass bei Baustellen gleich Leerrohre für neue Glasfaserkabel mit ins Erdreich gelegt wurden. Ein Konzept allerdings, wie Leonberg digital aufgerüstet werden könnte, war aber zunächst kein Thema mehr. „Doch als dann der neue Oberbürgermeister erklärte, dass er das Digitalthema zur Chefsache machen wollte, habe ich gedacht, dass schnell etwas passiert“, meint der Christdemokrat, der sich ehrenamtlich für den Mittelstand engagiert. „Doch an Dynamik hat die Sache seitdem nicht gewonnen.“
Ohne einen Masterplan habe die Stadt keine Chancen, an Fördermittel zu gelangen. Angesichts einer Konkurrenz von 179 Städten und Gemeinden in der Region Stuttgart bestünde jetzt die große Gefahr, dass Leonberg vom digitalen D-Zug abgehängt werde.
Im Herbst ist es zu spät
Dass die Auftragsvergabe an ein Fachbüro am Dienstag im Gemeinderat beschlossen wird, tröstet Zander nur wenig. „Bis es dann zur Ausschreibung kommt, sind die Sommerferien vorbei“, prophezeit der CDU-Chef. „Im Herbst könnte es schon zu spät sein. Zumal es angesichts vieler Kommunen, die jetzt das gleiche Ansinnen haben, sehr fraglich ist, ob wir auf die Schnelle ein qualifiziertes Büro überhaupt bekommen.“ Außerdem sei zu befürchten, dass es durch die Zwischeninstanz Leo Energie zu weiteren Verzögerungen kommt.
Oliver Zander drängt darauf, dass die Ausschreibung für die Erstellung des Breitband-Masterplans noch vor der Sommerpause erfolgt: „Wir haben keine Zeit mehr, denn so schlau wie wir sind die 178 anderen Kommunen auch.“ Sollten weitere Beschlüsse nötig sein, müsste zur Not noch eine Sondersitzung einberufen werden.
Er ist tief enttäuscht
Dass die Planungsmittel überhaupt bisher gestoppt wurden, ist für den hauptberuflichen Geschäftsmann unverständlich: „120 000 Euro - das ist für einen Technologiestandort wie Leonberg doch ein Witz. Ich bin persönlich tief enttäuscht.“
Immerhin: Der Finanzausschuss hat im Vorfeld nicht nur die Geschäftsführung der Leo Energie beauftragt, „qualifizierte Angebote zur Erstellung des Masterplans Breitbrand“ einzuholen, sondern auch das Wörtchen „unverzüglich“ hinzugefügt.