Interview mit Demokratieforscher „Der Populismus verpufft nicht“

Der Göttinger Demokratieforscher David Bebnowski sieht im anhaltenden Erfolg der rechtspopulistischen und EU-skeptischen Parteien ein Warnsignal – aber auch eine Gefahr, weil sie die Legitimität der demokratischen Institutionen infrage stellen.

David Bebnowski (30) gehört zu den Experten für europakritischen Rechtspopulismus am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Gerade   hat er für die Otto-Brenner-Stiftung eine Studie über die Alternative für Deutschland (AfD)  veröffentlicht. Foto: StZ
David Bebnowski (30) gehört zu den Experten für europakritischen Rechtspopulismus am Göttinger Institut für Demokratieforschung. Gerade hat er für die Otto-Brenner-Stiftung eine Studie über die Alternative für Deutschland (AfD) veröffentlicht. Foto: StZ
Herr Bebnowski, inwieweit ist der Rechtspopulismus in Europa im Kommen?
Er ist im Kommen, das haben die Umfragen in unterschiedlichen Ländern gezeigt. Bedenken muss man hierbei allerdings auch die deutsche Perspektive, aus der dies alles noch schärfer erscheint. Denn hierzulande ist man in den letzten 20 Jahren weitgehend von solchen Parteien verschont geblieben, während die Populisten in den Nachbarländern schon beträchtliche Erfolge erzielt haben: etwa in Österreich, in den Niederlanden oder Frankreich.
Birgt dies eine Gefahr für die Demokratie – zumindest für das brüchige Konstrukt EU?
Zunächst ist Populismus so eine Art Warnsignal; er zeigt an, dass etwas nicht stimmt. Idealerweise kann er auch dafür sorgen, dass Argumente wieder in den politischen Diskurs überführt werden, die vielleicht verloren gegangen sind. Allerdings, und hier liegt die große Gefahr, stellen Populisten auch die Legitimität der demokratischen Institutionen infrage. Man denke nur an Berlusconi, der in Italien das gesamte politische System umgekrempelt hat. Hierzulande übernehmen CDU/CSU ausländerfeindliche Parolen von der Alternative für Deutschland und machen damit Stimmung. Solche Entwicklungen sind natürlich überhaupt nicht positiv für die Demokratie.
Ist Rechtspopulismus mit EU-Skepsis gleichzusetzen?
Nein. Als Stilmittel ist Populismus in allen Parteien drin. Das Besondere der rechtspopulistischen Parteien ist die Frontalstellung gegen die politische Klasse; sie wollen einen Konflikt zwischen ,dem Volk’ und ,den Etablierten’ aufbauen. Die EU eignet sich dafür besonders, weil sie weit weg ist von den Menschen – ein dankbarer Gegner. Den einheitlichen Rechtspopulismus gibt es im Grunde auch nicht, weil die Parteien unterschiedlich agieren. Es gibt nicht die eine Grundausrichtung.
Wie groß ist das Potenzial?
Die Forschungen der letzten Jahre zeigen, dass es ein wachsendes Potenzial gibt – vor allem in unsicheren Krisenzeiten, wenn sich die Menschen nicht mehr so gut vertreten fühlen.
Sind die Ergebnisse in den Niederlanden ein Indiz dafür, dass die Welle nach den Europawahlen bald wieder abebben könnte?
Natürlich kann es sein, dass es wieder abebbt. Ich glaube dies tendenziell aber nicht. Gerade in den Niederlanden zeigt sich, dass Populisten die Mitbewerber über viele Jahre vor sich hertreiben konnten. Das verpufft nicht so einfach.