Es gab beim Ku-Klux-Klan Bezüge zur rechtsextremistischen Szene, sagt die Verfassungsschützerin Beate Bube in Interview mit der Stuttgarter Zeitung. Straftaten hat die Vereinigung nicht begangen.


Stuttgart – Frau Bube, der Ku-Klux-Klan wurde im Jahr 2001 vom Verfassungsschutz zum Beobachtungsobjekt erhoben, was war der Anlass?
Der Anlass war die Gründung des „European White Knights of the Ku Klux Klan“ (EWK KKK) im Oktober 2000 unter Führung eines Rechtsextremisten aus Baden-Württemberg.

Ist die Gruppe strafrechtlich aufgefallen?
Es handelt sich um einen Geheimbund, der rassistisch, aber auch stark antisemitisch ausgerichtet ist, er verfolgt eine verfassungsfeindliche Zielsetzung, die gegen den Gleichheitsgrundsatz des Grundgesetzes verstößt. Aus der Gruppe heraus wurden keine Straftaten begangen.

Welche Bedeutung hatte die Gruppe im Land?
Die Gruppe bestand aus rund 20 Personen aus mehreren Bundesländern. Eine gute Handvoll, einschließlich des Leiters, kam aus Baden-Württemberg. Wir wissen, dass es im Raum Schwäbisch Hall Treffen der Gruppierung gab, meist im privaten Umfeld. Es gab aber zum Beispiel auch Aufnahmezeremonien in der Geyersburg in Untermünkheim.

Was weiß man über den Leiter?
Der Gründer der EWK KKK kam aus der Skinheadszene und war zuvor Leader der Skinband Celtic Moon, die eine Nachfolgeband der Skinheadband Höllenhunde aus Schwäbisch Hall war. Zeitweise war er parallel in der Band Wolfsrudel aktiv. Alle drei Bands existieren seit Langem nicht mehr.

Warum wurden die Beobachtungen eingestellt?
Ende August 2002 gingen die Mitarbeiter mehrerer Verfassungsschutzbehörden auf einzelne Clanmitglieder zu, um deutlich zu machen, dass die Sicherheitsbehörden von den Aktivitäten Kenntnis haben, und so Verunsicherung auszulösen. Interne Meinungsverschiedenheiten im Clan kamen dazu, der Leiter zog sich zurück. Seit Ende 2003 können in Baden-Württemberg keinerlei Aktivitäten mehr festgestellt werden, weder vom Clan EWK KKK noch von anderen KKK-Gruppen, die es im Bundesgebiet mit unterschiedlichen Aktivitäten gegeben hat. Selbstverständlich hat der Verfassungsschutz im Blick, falls es neue Aktivitäten geben sollte.

Treten immer wieder Ku-Klux-Klan-Gruppen auf?
Nennenswerte Aktivitäten hat nur diese Gruppierung gezeigt. Auch nach 2003 wurden im Land keine KKK-Gruppen festgestellt.

Ist der KKK in anderen Organisationen aufgegangen?
Bezüge zur rechtsextremistischen Szene gab es bei Teilen der Mitglieder vorher und auch danach.

Gibt es ähnliche rassistische Organisationen in Baden-Württemberg?
In Baden-Württemberg sind vielfältige rechtsextremistische Gruppierungen bekannt. Das Element des hervorgehobenen Rassismus rechnet man besonders dem Ku-Klux-Klan zu. Rassismus, mehr noch Ausländerfeindlichkeit, ist aber ein wesentliches Merkmal rechtsextremistischen Gedankenguts.