InterviewInterview zum Machtwechsel in Kuba Raúl Castros Nachfolger – ein „uncharismatischer Manager“

Von Yannik Buhl 

Der letzte Castro tritt als kubanischer Präsident zurück. Wie geht es danach weiter? Der Kuba-Experte Bert Hoffmann spricht über den mutmaßlichen Nachfolger und die Zukunft des Inselstaates.

Raúl Castro (links) sagt „Adiós“, sein Nachfolger wird wohl Miguel Díaz-Canel. Foto: dpa
Raúl Castro (links) sagt „Adiós“, sein Nachfolger wird wohl Miguel Díaz-Canel. Foto: dpa
Stuttgart – Bert Hoffmann (52) ist Lateinamerika-Experte am Giga-Institut für Globale und Regionale Studien und Professor für Politikwissenschaft an der Freien Universität Berlin. Hoffmann beschäftigt sich seit vielen Jahren ausführlich mit Kuba und dem politischen System auf der Karibikinsel. -
Herr Hoffmann, Miguel Díaz-Canel wird wohl Kubas nächster Präsident werden – ein Mann, den der scheidende Präsident Raúl Castro als „ideologisch standhaft“ bezeichnet hat. Bleibt also alles beim Alten?
Ja, es wird vieles beim Alten bleiben. Díaz-Canel steht für Kontinuität, er ist ganz klar ein Mann des Parteiapparats. Während seiner Karriere ist er nie als problematisch für das Regime aufgefallen. Man darf erwarten, dass er sich auch weiterhin so verhalten wird. Auf persönlicher Ebene ist Díaz-Canel ein sehr uncharismatischer, unpopulistischer Politiker.
Das kann aber nicht seine einzige Qualifikation für das Präsidentenamt sein. Immerhin warten große Herausforderungen – die Währungen zu vereinheitlichen etwa oder die Wirtschaft weiter zu öffnen.
Man kann sagen, dass Díaz-Canel ein verlässlicher Manager einer staatlichen Verwaltung ist. Wie das bei uns immer so schön heißt: Er hat Verwaltungserfahrung. Das gilt im Falle von Kuba auch für die Kommunistische Partei. Diese Erfahrung wird ihm helfen, die verschiedenen Kräfte des politischen Systems auszubalancieren – den Staat, das Militär und die Partei.
Díaz-Canel gibt sich mal modern und offen, mal schimpft er auf „konterrevolutionäre“ Internetmedien. Wird Kuba mit ihm demokratischer – oder geht die Unterdrückung der Opposition weiter?
Für solche Veränderungen hat Díaz-Canel momentan praktisch keinen Spielraum. Er ist eingespannt in ein sehr enges Korsett der Machtverhältnisse. Eine politische Öffnung oder gar ein Regimewechsel sind da nicht vorgesehen.
Die Opposition dürfte also wenig begeistert sein.
Vermutlich wird Díaz-Canel den pragmatischen Kurs Raúls fortsetzen und versuchen, offene, harte Repression möglichst gar nicht erst notwendig werden zu lassen. Seit die Reisebeschränkungen gelockert wurden, sind ohnehin viele Oppositionelle ausgewandert.
Die Gebrüder Castro beriefen sich für ihre politische Legitimierung auf die Revolution und den Sturz des Diktators Fulgencio Batista. Auf welcher Grundlage kann Díaz-Canel regieren?
Zunächst einmal ist Raúl ja nicht weg, er bleibt Chef des Politbüros und damit im Machtzentrum des politischen Systems. Das bedeutet, dass Díaz-Canel zwar Präsident, aber nicht der wichtigste Mann im Staat sein wird. Trotzdem wird er versuchen, sich zu legitimieren, indem er die Lebensumstände der Kubaner verbessert.
Wie könnte das aussehen?
Mittelfristig könnte er versuchen, mehr Lizenzen für Selbstständige auszugeben und diese besser abzusichern, dass sich Investitionen in ein eigenes Geschäft lohnen. Das ist übrigens auch die Voraussetzung dafür, die Effizienz der Staatsbetriebe zu steigern. Wenn hier Menschen entlassen werden, muss der private Sektor diese auffangen können. Auch die Presse könnte mehr Spielraum bekommen, ohne dass dies gleich die Systemfrage stellt.
Außenpolitisch drohen schwierige Zeiten. Donald Trump hält nichts von einer Kuba-Annäherung, und das verbündete Venezuela kämpft mit eigenen Problemen. Wird Chinas Einfluss steigen?
Ja, allerdings nur in Maßen. China ist den Kubanern freundlich gesinnt. Es vergibt zum Beispiel billige Kredite. Gleichzeitig haben die Chinesen klargemacht, dass sie keine zweite Sowjetunion sind, die Kuba alimentiert, sondern dass sie für ihre Lieferungen Bezahlung erwarten. Wegen Kubas Devisenklemme hat China im vergangenen Jahr seine Exporte auf die Insel um 30 Prozent reduziert. Und China hat auch kaum größere Investitionen auf der Insel getätigt – im Gegensatz etwa zu Kanada oder Brasilien. Damit ist China auf Kuba nicht mehr und nicht weniger im Geschäft als in anderen Ländern in Südamerika oder Afrika.