Das Desaster mit der Drohne Euro-Haws sei kein Strukturversagen, sondern ein persönliches Versagen des Verteidigungsministers De Maizière, stellt der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold im StZ-Interview fest.

Berlin- Das Desaster mit der Drohne Euro-Haws sei kein Strukturversagen, sondern persönliches Versagen des Verteidigungsministers, stellt Rainer Arnold fest. De Maizière müsse die Verantwortung dafür übernehmen.
Herr Arnold, was ist schief gelaufen beim Euro-Hawk?
Es ist immer weiter Geld in ein Projekt gepumpt worden, bei dem man spätestens 2011 hätte erkennen müssen, dass es am Ende nicht funktionieren wird. Das Parlament ist über diesen gravierenden Vorgang nicht informiert worden.

Ab 2011 hätte der Verteidigungsminister also wissen können, dass die Zulassung kaum zu erlangen ist. Was ist Strukturversagen im Beschaffungswesen? Welche Verantwortung trägt de Maizière?
In diesem Fall kann von Strukturversagen keine Rede sein. Wir haben im Verteidigungsausschuss und auch im Haushaltsausschuss bei vielen Projekten frühzeitig Hinweise und Informationen bekommen, wenn Probleme auftraten. Die Strukturen für einen ausreichenden Informationsfluss sind vorhanden. Wenn, dann hat der Verteidigungsminister ein strukturelles Problem, weil de Maizière versucht, schwierige Sachverhalte von sich fern zu halten, indem er diese seinen beamteten Staatssekretär und langjährigen Weggefährten Stéphane Beemelmans an der langen Leine steuern lässt.

Das bedeutet, er selbst hat sich nicht gekümmert.
Der Minister wird jedenfalls die Frage beantworten müssen, wann der Sachverhalt bei ihm auf dem Schreibtisch landete. Ich kann mir nicht vorstellen, dass er nicht informiert wurde. Denn es geht nicht nur um 688 Millionen Euro, sondern auch um eine Nato-relevante Fähigkeit, bei der wir Bündniszusagen gegeben haben.

Wenn er nicht ausreichend informiert worden wäre, wäre es noch problematischer…
Es wäre in der Tat noch schlimmer, wenn sein Staatssekretär tun und lassen kann, was er will. Aber das kann ich mir nicht vorstellen.