Italien Neue Regierung in Rom steht in den Startlöchern

Von Almut Siefert 

Zwei ungleiche Partner wollen es in Rom miteinander versuchen. Noch fehlt der Segen des Staatspräsidenten, der soll am Donnerstag kommen.

Nicola Zingaretti (M), Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PD) in Italien, spricht nach einem Treffen mit Staatspräsident Mattarella mit der Presse. Foto: dpa
Nicola Zingaretti (M), Vorsitzender der Sozialdemokratischen Partei (PD) in Italien, spricht nach einem Treffen mit Staatspräsident Mattarella mit der Presse. Foto: dpa

Rom - Giuseppe Conte kann sein Amt als italienischer Ministerpräsident wohl doch behalten. Die Fünf-Sterne-Bewegung und der sozialdemokratische Partito Democratico haben am Mittwoch Staatspräsident Sergio Mattarella signalisiert, für eine gemeinsame Regierung bereit zu stehen. Damit ist die Wahrscheinlichkeit, dass es in Italien in diesem Jahr zu Neuwahlen kommt, sehr gering. Staatspräsident Mattarella wollte über das Vorhaben der beiden Parteien noch eine Nacht schlafen.

Am Mittwochabend wurde mitgeteilt, dass Conte am Donnerstagmorgen in den Quirinalspalast mit Mattarella zusammenkommen wird. Dort dürfte er offiziell den Regierungsauftrag erhalten. Mattarella hatte sich am Dienstag und Mittwoch in einer zweiten Runde mit den im Parlament vertretenen Parteien beraten und ausgelotet, ob eine neue Regierungsmehrheit gefunden werden kann. Die Regierungskoalition aus der Fünf-Sterne-Bewegung und der rechten Lega war vor zwei Wochen zerbrochen, nachdem Innenminister Matteo Salvini die Zusammenarbeit für beendet erklärte.

Noch vor kurzem waren sich die Partner spinnefeind

Vergangene Woche hatte der aktuell geschäftsführende Ministerpräsident Conte mit seinem Rücktritt das Ende der Regierung auch offiziell besiegelt. Nun könnte es also eine neue Koalition geben, wieder unter Führung des parteilosen Rechtsprofessors Giuseppe Conte. Noch bis vor wenigen Tagen waren sich die Fünf-Sterne-Bewegung und die italienischen Sozialdemokraten spinnefeind. So war auch eine Regierungszusammenarbeit nach den Wahlen im März 2018 nicht zustande gekommen. Die gegensätzlichen Parteien wollen nun jedoch beide eine Neuwahl verhindern, aus der die Lega von Matteo Salvini wohl als stärkste Kraft hervorgehen würde.

„Wir haben Präsident Mattarella heute unsere Bereitschaft erklärt, mit dem Partito Democratico eine Regierung zu bilden, unter der Voraussetzung, dass Giuseppe Conte Ministerpräsident bleibt“, sagte Sterne-Chef Luigi Di Maio am Ende seiner Zusammenkunft mit dem Staatspräsidenten. Die Italiener hätten einen August der „absoluten Unsicherheit“ durchlebt. Di Maio bestätigte am Mittwochabend auch, dass es von Seiten der Lega in den vergangenen Tagen den Vorschlag an ihn gab, die Regierung aus Lega und Fünf-Sternen doch wiederaufzunehmen und Di Maio selbst zum Ministerpräsidenten zu machen. „Dafür danke ich, aber ich sage auch, dass das Wohl des Landes mir wichtiger ist, als das Wohl meiner Person.“ Lega-Chef Matteo Salvini sagte am Mittwoch: „Früher oder später wird gewählt“. Man müsse sich dem Urteil des Volkes stellen.




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