Das Gremium hat über viel diskutiert im vergangenen Jahr. Ein nicht ganz ernst gemeinter Rückblick.

Psychologie/Partnerschaft: Nina Ayerle (nay)

S-Süd - Als Mitglied des Bezirksbeirats hat man es manchmal nicht leicht. Alle zwei Wochen endlose Sitzungen. Nicht immer schaffen es die Lokalpolitiker, aufmerksam zu folgen. Da kann es durchaus passieren, dass jemandem die seit fünf Monaten andauernde Serie „Soziale Vereine und Einrichtungen“, bei der eben jene dem Gremium ihre Arbeit vorstellen, entgeht. Nicht anders ist zu erklären, dass Ernst-Udo Abzieher (AfD) nach dem fünfminütigen Vortrag des Mütterzentrums MüZe fragte: „Ich habe jetzt noch gar nicht begriffen, warum Sie hier sind. Wollet Sie Geld oder was?“

 

Viel Wut um Nichts

Auch heiße Themen wie die Begrünung von Stadtbahngleisen rufen große Emotionen hervor. Roland Petri (CDU) hatte entschieden, dem Antrag nicht zuzustimmen. Nicht, weil die Grünen mehr grüne Gleise gefordert haben, sondern weil ihm das Verhalten der Grünen in „anderen Dingen kleinkariert“ vorkam. Überhaupt sei er „stinkig auf die Grünen“, sagte Petri im März. Den Vorschlag des Grünen-Politikers Wolfgang Jaworek, die Diskussion „doch entlang der Sache und nicht anhand seelischer Befindlichkeiten“ zu führen, nahm er nicht an. Nur gut, wenn da die SPD diplomatisch reagiert: „Also ich bin auf niemanden wütend. Aber ich bin ja auch noch nicht so lange im Bezirksbeirat“, sagte Arnim Emrich. Bis heute sind die Stadtbahngleise übrigens nicht grüner geworden.

Jede Regel muss auch Ausnahmen haben dürfen

Nicht direkt um die Grünen, aber indirekt dann wieder doch, ging es in einem Antrag auf Bezuschussung einer Veranstaltung. Der ehemalige Bezirksvorsteher Rupert Kellermann (Grüne) hatte für den Martinsumzug eine Unterstützung in Höhe von 300 Euro beantragt. Nun ist dies generell ein schwieriges Thema in dem lokalpolitischen Gremium. Die Debatte über zentrale Fragen, wer wann wie viel Geld bekommt, sind mitunter zäh. Gleichwohl gilt es, Regeln einzuhalten. „Der Antrag bezieht sich auf die Vergangenheit“, gab deshalb Abzieher im November zu bedenken. „Das verstößt gegen die Richtlinien“, betonte er. „Regeln sind auch deshalb Regeln, weil es oft Ausnahmen gibt“, bemerkte dazu Roland Petri. Emrich sah dies anders und vermutete gar Schlimmeres: „Brauchen Sie das Geld vielleicht gar nicht, Herr Kellermann? Man kann nicht davon ausgehen, dass man etwas nur bekommt, weil man mal Bezirksvorsteher war.“ Das verleitete Abzieher zu der Frage: „Ist das die Arroganz der Macht?“ Ob ein beratendes Gremium Macht besitzt, die Arroganz zuließe, blieb letztlich offen. Oder kann man von Machtarroganz auch sprechen, wenn es den Vertretern nicht gelingt, dass der Süden Fairtrade-Bezirk wird, obwohl dies doch schon 20 von 23 Stuttgarter Bezirken gelungen ist? Kann man dann von „Arroganz der Macht“ sprechen, wenn sich das Gremium überlegt – weil es nicht genug Gastronomien gibt, die faire Produkte anbieten – kurzerhand selbst ein Café zu eröffnen?