Nur wenige Stuttgart-21-Gegner am Morgen am Bauzaun - Justiz rügt umstrittene Buttons.
Stuttgart - Am Freitag, dem Tag, an dem sich der "Schwarze Donnerstag" erstmals jährt, ist es am Morgen im Stuttgarter Schlossgarten ruhig geblieben. Nur wenige Aktivisten versammelten sich laut Polizei und "Parkschützer"-Sprecher Matthias von Herrmann vor dem Bauzaun an der Baustelle zum Grundwassermanagement. Dafür geht es im Netz hoch her: Viele Stuttgart-21-Gegner reagierten mit Unverständnis darauf, dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart für das Tragen eines umstrittenen Buttons rechtliche Konsequenzen ankündigte.
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Für den Spätnachmittag planen die Stuttgart-21-Gegner eine Demonstration, um an den Polizeieinsatz vom 30. September 2010 im Schlossgarten zu erinnern, bei dem mehr als 100 Menschen verletzt worden waren. Geplant sind eine Kundgebung um 17 Uhr auf dem Schlossplatz mit Reden unter anderem der BUND-Landeschefin Brigitte Dahlbender und des ehemaligen Sprechers des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Gangolf Stocker. Danach wollen die Demonstranten über eine der Hauptverkehrsstraßen zum Schlossgarten ziehen, wo die Kundgebung fortgesetzt werden soll.
Für 23 Uhr ist ein Schweigemarsch zum Finanzministerium geplant. Am Neuen Schloss, dem Sitz des Ministeriums, wollen die Demonstranten ihre auf Zettel geschriebenen Forderungen und Wünsche an Finanzminister Nils Schmid (SPD) niederlegen. Anschließend soll es um 0.30 Uhr klassische Musik und Jazz am Zaun des Grundwassermanagements im Schlossgarten geben - zu genau jener Uhrzeit, zu der vor einem Jahr die ersten Bäume gefällt wurden.
Umstrittene Buttons rufen Justiz auf den Plan
Vorab äußerte sich die Staatsanwaltschaft Stuttgart zu Buttons, die das Konterfei eines Polizisten zeigen, der bei dem umstrittenen Polizeieinsatz vor einem Jahr im Einsatz war: Neben dem Bild des Polizisten seien auf den Buttons die Slogans „Gewaltliebende brutale Schlägercops“ und „Verurteilen und ab in den Knast“ zu lesen. Die Behörde wies darauf hin, dass Personen, die den Button öffentlich tragen oder an andere verteilen, sich strafbar machten. Wer die Buttons hergestellt und in Umlauf gebracht hat, ist bisher noch unklar.
Im Internet reagierten viele Stuttgart-21-Gegner mit Unverständnis: "Unschuldige Schüler zu verprügeln findet die StA Stuttgart okay ('Notwehr'), die Szene auf Buttons zu zeigen nicht", schrieb beispielsweise der User Lohas93 via Kurznachrichtendienst Twitter.