Jair Lapid will in die Regierung Israels Oppositionsführer kommt Ablösung von Netanjahu näher

Der liberale Politiker Jair Lapid kommt Ablösung von Ministerpräsident Netanjahu offenbar näher (Archivfoto). Foto: AFP/DEBBIE HILL
Der liberale Politiker Jair Lapid kommt Ablösung von Ministerpräsident Netanjahu offenbar näher (Archivfoto). Foto: AFP/DEBBIE HILL

In Israel kommt Oppositionsführer Jair Lapid einer Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu näher. Der liberale Politiker hat sich offenbar mit mehreren Parteien auf eine Koalitionsbildung verständigt.

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Jerusalem - In Israel kommt Oppositionsführer Jair Lapid einer Ablösung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu näher, der seit rund zwölf Jahren im Amt ist. Der liberale Politiker habe sich vor Ablauf der Frist am Abend bereits mit mehreren Parteien aus verschiedenen politischen Richtungen auf die Bildung einer Regierungskoalition verständigt, sagte ein Sprecher am Mittwoch.

Dazu gehöre auch die Zentrumspartei Blau-Weiß von Verteidigungsminister Benny Gantz. Auch mit der linken Merez- und der linken Arbeitspartei sowie mit der nationalistischen Jisrael Beitenu von Ex-Verteidigungsminister Avigdor Lieberman seien Absprachen getroffen worden. Eine Einigung mit der ultranationalistischen Partei Jamina von Naftali Bennett, der den Plänen zufolge zunächst das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen und später an Lapid übergeben soll, steht noch aus. Der 71-jährige Netanjahu regiert seit 2009 und ist damit der am längsten amtierende Ministerpräsident Israels. Er steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck.

Gemeinsame Erklärung der Parteien

Die Jesch-Atid-Partei des 57-jährigen Lapids und Blau-Weiß teilten in einer gemeinsamen Erklärung mit, sie hätten sich auf die Umrisse einer Regierung und Kernthemen in Bezug auf die Stärkung der Demokratie und der israelischen Gesellschaft geeinigt. Zudem solle Gantz Verteidigungsminister bleiben. Lapid verhandelt auch mit der Vereinigten Arabischen Liste über einen Koalitionsbeitritt.

Sollte es dazu kommen, wäre erstmals in der Geschichte Israels eine unabhängige arabische Partei Mitglied der Regierung. Lapids Frist zur Regierungsbildung läuft am Abend ab. Seine liberale Partei Jesch Atid war bei der Parlamentswahl am 23. März - der vierten Wahl binnen zwei Jahren - zweitstärkste Kraft hinter dem nationalkonservativen Likud von Netanjahu geworden. Diesem war es erneut nicht gelungen, innerhalb der gesetzten Frist eine Regierung zu bilden. Sollte am Ende erneut keine neue Regierung zustande kommen, dürfte es wieder Neuwahlen geben - die fünften binnen zwei Jahren.

Netanjahu steht unter Druck

Netanjahu steht auch wegen eines Korruptionsverfahren unter Druck. Er ist der erste amtierende Regierungschef Israels, der wegen Bestechung und Machtmissbrauch angeklagt ist.




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