Der künftige US-Präsident Joe Biden will nach seiner Amtseinführung das Land mit sich selbst versöhnen. Seine Stärke ist das persönliche Gespräch. Doch reicht das?
Washington - Neulich sprach Joe Biden davon, dass sein Land an dem Tag, an dem er vereidigt werde, die vielleicht ungewöhnlichste Inaugurationsfeier seiner Geschichte erlebe. Es war eine Anspielung auf das Heerlager Washington, auf eine Stadt, in deren Zentrum am Mittwoch deutlich mehr Nationalgardisten mit Sturmgewehren an Metallzäunen Wache stehen werden, als geladene Gäste an der Amtseinführung des neuen Präsidenten teilnehmen. Eine Anspielung auf die zu erwartende Tristesse auf der Mall, der Prachtmeile zwischen Kapitol und Lincoln Memorial, wo im Januar vor zwölf Jahren 1,8 Millionen ausgelassene Amerikaner dem Hoffnungsträger Barack Obama zujubelten und wo diesmal bedrückende Leere herrschen wird.
Kaum hatte er das Offensichtliche, das Deprimierende beschrieben, schlug Biden einen ausgesprochen optimistischen Ton an. Er glaube, dass der Sturm auf das Kapitol seinen Job einfacher mache, sagte er. Einige Republikaner hätten sich endlich von Donald Trump gelöst, das werde ihm zweifellos helfen. „Zusammen müssen wir dieses Land einen.“
Wunden heilen, Gräben zuschütten, den kleinsten gemeinsamen Nenner finden, es war schon im Wahlkampf sein Leitmotiv. Als feststand, dass er gewonnen hatte, hielt Biden eine markant versöhnliche Rede. „Um voranzukommen, müssen wir aufhören, unsere Gegner wie Feinde zu behandeln“, warb er für zivilisierten Meinungsstreit anstelle der giftigen Polemik der Trump-Jahre. Seine Rede zum Amtsantritt, so haben es Berater angekündigt, soll denn nicht zuletzt auch ein Appell an diejenigen sein, die ihn nicht gewählt haben. Ein erster Versuch, der Polarisierung die Spitze zu nehmen. Die Demokratin Stephanie Cutter, mit der Inszenierung der Zeremonie betraut, spricht von der Chance, nach einem „dunklen Kapitel unserer Chronik“ die Seite umzublättern. Angesichts der Schockwirkung der Szenen im Kapitol, glaubt sie, gebe es in den Reihen der Republikaner eine größere Bereitschaft, den Reset-Knopf zu drücken, neu anzufangen und die Demokratie zu verteidigen.
Die zuversichtlichen Töne ändern nichts daran, dass Biden in einem Moment im Weißen Haus einzieht, in dem die Republik eines der tiefsten Täler seit ihrer Gründung durchläuft. Geschichtskundige vergleichen die Lage mit dem Jahr 1861, als Abraham Lincoln vereidigt wurde, kurz bevor der Bürgerkrieg begann. Oder mit dem März 1933, als Franklin Delano Roosevelt mitten in der Großen Depression Aufbruchsstimmung zu verbreiten versuchte. Der neue Präsident habe es nicht nur mit einer Pandemie und einer Wirtschaftskrise zu tun, sondern dazu noch mit einer politischen und einer kulturellen Krise, so der Historiker Jon Meacham.
Robert Reich, in den Neunzigern Arbeitsminister im Kabinett Bill Clintons, heute Politikprofessor an der Universität Berkeley, vergleicht die Aufgabe mit einer Autoreparatur in voller Fahrt. „Biden und seine Mannschaft müssen die Reifen des Autos wechseln, während es auf einem Highway dahinrast, und zwar alle vier Reifen gleichzeitig.“ Nach einer Umfrage sieht eine Mehrheit der Amerikaner den Versöhnungsversuch eher skeptisch. 56 Prozent glauben nicht, dass es Biden gelingen wird, die politische Spaltung zu überwinden. Jeder Dritte hält ihn für einen illegitimen Präsidenten.
Es ist eine Momentaufnahme, die nach Bidens Überzeugung in den nächsten Monaten durch positivere Stimmungsbilder ersetzt wird. Er will durch Taten überzeugen, durch das beharrliche Bohren dicker Bretter. Rhetorisch stand er bisher ohnehin nur für solides Mittelmaß, weit davon entfernt, sich mit Ausnahmetalenten wie Barack Obama messen zu können. Als Praktiker dagegen verfügt er über einen Erfahrungsschatz wie kaum ein anderer. Seine Stärke ist es, persönliche Kontakte zu knüpfen und zu pflegen, auch mit dem politischen Gegner, auch in Phasen, in denen auf der Washingtoner Bühne besonders heftig gerangelt wird. Als Obama, vom Typ her eher professoral, im Dauerkonflikt über Haushaltsausgaben und Staatsverschuldung Kompromisse mit den Republikanern auszuloten hatte, war es in aller Regel sein Stellvertreter Biden, der die Verhandlungen führte.
Zu Beginn des Vorwahlkampfs der Demokraten rühmte sich dieser Profi der Politik, der 36 Jahre im Senat verbrachte, der Tatsache, dass er schon als junger Mann – trotz großer inhaltlicher Differenzen – mit jedem in der Kammer kooperieren konnte. Als Beispiele nannte er zwei Parteifreunde aus Mississippi und Georgia, die noch in den Siebzigern für die Rassentrennung eintraten. Kamala Harris hat ihn 2019 während einer Fernsehdebatte daran erinnert, verbunden mit scharfer Kritik. Es hinderte Biden nicht daran, ihr die Kandidatur für die Vizepräsidentschaft anzutragen. Der Mann, sagt Chris Coons, ein Senator aus Delaware, der ihn gut kennt, trage nichts nach. Er sei zu sehr Menschenfreund.
Ein Fingerspitzenpolitiker, so charakterisiert Biden sich gern selbst. Es soll bedeuten, dass er versucht, sich in die Lage des jeweils anderen hineinzufühlen. Allerdings gibt es alte Freunde, die davor warnen, es mit den Gesprächsangeboten zu übertreiben. Schon Obama hatte anfangs auf Kooperation gesetzt, in der Hoffnung, dass die Opposition nach der Finanzkrise mit ihm zusammenarbeiten werde. Im Rückblick wirkt das naiv. Mitch McConnell, im Parlament schon damals die Nummer eins der Konservativen, hatte es zur wichtigsten Aufgabe erklärt, den Präsidenten Obama nach nur einer Amtszeit im Weißen Haus abzulösen.
Zu denen, die Biden davor warnen, sich allzu sehr auf den guten Willen der Gegenpartei zu verlassen, gehört James Clyburn, der prominenteste Afroamerikaner im Repräsentantenhaus. Biden wolle parteiübergreifend regieren, was gewiss eine noble Absicht sei, sagt der Veteran aus South Carolina. „Aber er darf nicht zulassen, dass seine Programme gekapert und verhindert werden von Leuten, die eine ganz andere Agenda haben.“
Dass eine eventuelle Trennung der Republikaner von Donald Trump nicht das Verschwinden inhaltlicher Kontroversen bedeutet, hat Mitt Romney bereits deutlich gemacht. Er ist einer, der früh auf Distanz zu Trump ging, und einer, von denen sich Biden einen gemeinsamen Neustart erhofft. Sollte der neue Präsident „extrem progressive“ Gesetze einbringen, müsse er mit härtestem Widerstand rechnen, skizziert der republikanische Senator aus Utah die Konfliktlinien.
Joe Biden wiederum weiß, dass er nicht an versöhnlichen Worten gemessen wird, sondern an konkreten Ergebnissen. Derzeit sterben im Schnitt 3300 Amerikaner am Tag, die sich mit dem Coronavirus infiziert haben. Das Impfen läuft schleppend an. Biden hat versprochen, Dampf zu machen. In seinen ersten 100 Tagen im Amt, hat er angekündigt, sollen 100 Millionen Menschen eine Impfung erhalten. Zudem will er in der Legislative ein gewaltiges, 1,9 Billionen Dollar schweres Hilfspaket durchsetzen, um sowohl die Pandemie zu bekämpfen als auch der Wirtschaft dringend benötigte Wachstumsimpulse zu geben. Statt zu reden wolle man handeln, sagt sein Stabschef Ron Klain. „Die Botschaft ist: Wir werden Dinge erledigen.“
