Die von der Stadt zu Jahresanfang angekündigten Kontrollen der Komfortkamine während des Feinstaubalarms in Stuttgart drohen zur Symbolpolitik zu verkommen, kommentiert StZ-Titelautor Christian Milankovic.
Stuttgart - Mit wie viel Trara hat das Rathaus im Frühjahr den Kampf gegen den aus Kaminen aufsteigenden Feinstaub angegangen. Man werde neue Stellen schaffen, um die knisternden Ofenfeuer, die ja doch nur der Erbauung der Davorsitzenden und keinesfalls der Erwärmung dienen, zu löschen. Die Botschaft, die damit transportiert werden sollte, war klar: Die tun was und lassen nicht nach, im Kampf um bessere Luft im Kessel.
Hinweise nur von der Haustüre aus
Doch die Realität sieht gänzlich anders aus. Auch ein halbes Jahr nach dem Erlass der entsprechenden Landesverordnung gibt es die öffentlich bestallten Kamingucker nicht. Ihre Befugnisse wären zudem denkbar gering. Denn sie dürfen nur beraten, Hinweise geben und ermahnen. Das müssen sie aber im Zweifel von der Haustür aus machen, denn wenn sie nicht ausdrücklich hereingebeten werden, endet die Zuständigkeit an der Hausschwelle. So viel Privatsphäre möchte bitte sehr sein.
Das Land, das die Verordnung erlassen hat, ging offenkundig von falschen Voraussetzungen aus. So einfach, wie sich die Beamten das gedacht haben, lassen sich die für eine effiziente Kontrolle unabdingbaren Daten eben nicht erheben. Womöglich wäre da eine Abstimmung mit den Praktikern, also den Schornsteinfegern, im Vorfeld keine vertane Zeit gewesen.
Die Kontrolleure werden sich sputen müssen
Nun sollen es in der Landeshauptstadt also zwei magere Halbtagsstellen richten – vorausgesetzt, der Gemeinderat bewilligt in den Haushaltsberatungen das zusätzliche Personal. Wenn die vom Rathaus geschätzte Zahl von 20 000 Komfortkaminen in Stuttgart in etwa der Realität entspricht und man diese Feuerstätten in den sechs Monaten der Feinstaubperiode tatsächliche alle einmal in Augenschein nehmen und die Besitzer für das Problem sensibiliseren wollte, wären mehr als 3300 Hausbesuche pro Monat zu absolvieren. Die Kontrolleure müssten also ordentlich Dampf machen.
Und so verfestigt sich eben der Eindruck: Auch die vom Rathaus ausgerufenen Kaminkontrollen sind nichts weiter als Symbolpolitik. Eben ein echter Schuss in den Ofen.