Präsident Emmanuel Macron begründet diesen Schritt mit der schnellen Ausbreitung der Delta-Variante des Corona-Virus. Von seinem umstrittenen Reformkurs will der Staatschef trotz der Pandemie nicht abweichen.
Paris - Emmanuel Macron hat die Franzosen auf einen langen Kampf gegen das Corona-Virus eingestimmt. In einer Fernsehansprache verkündete er neue Maßnahmen, um die drohende vierte Infektionswelle in den kommenden Wochen zu brechen. Zentraler Punkt wird eine Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegekräfte im ganzen Land sein. Der Staatschef begründete dies am Montag mit der rapiden Ausbreitung der Delta-Variante des Corona-Virus. Alle Mitarbeiter von Krankenhäusern, Alten- oder Pflegeheimen müssen sich nach seinen Worten bis spätestens zum 15. September impfen lassen. Nach diesem Datum werde es Kontrollen und auch Strafen für jene geben, die sich einem Impfschutz verweigern.
Die Zeit im Kampf gegen das Virus drängt
Macron will in diesem Fall im Kampf gegen das Virus keine Zeit verlieren. Ein entsprechender Gesetzentwurf wird nach Aussagen aus dem Präsidentenpalast bereits Anfang kommender Woche vorgelegt und vom Parlament geprüft werden. Zudem verkündete der Staatschef, dass es für Risikogruppen ab September Auffrischungs-Impfungen mit einer dritten Dosis geben werde.
Eine allgemeine Impfpflicht für alle Franzosen wird von Macron nicht in Betracht gezogen, da eine solche Regelung vor Gericht wohl keine Chancen auf Erfolg hätte. Allerdings kündigte der Staatschef an, dass der Impfpass im täglichen Leben der Franzosen in Zukunft eine zentrale Rolle spielen werde. So sollen etwa Besuche in Restaurants oder Kulturveranstaltungen nur noch nach Vorlage eines vollständigen Impfschutzes oder eines negativen PCR-Tests möglich sein. Zentrale Änderung: bisher waren diese Tests für alle Franzosen gratis zu bekommen, das aber wird sich ändern. Kritiker wenden ein, dass diese Regelung die Einführung der Impfpflicht durch die Hintertür sei. Auch damit werden sich in den nächsten Tagen die französischen Gerichte beschäftigen müssen.
Frankreich soll gestärkt aus der Krise gehen
Emmanuel Macron wollte aber nicht nur über den Kampf gegen die Pandemie zu seinem Volk sprechen. Der zweite Schwerpunkt war seine Ankündigung, die französische Wirtschaft wieder in Schwung bekommen zu wollen. Der Staat habe in den vergangenen Monaten viele Milliarden Euro investiert, was sich ausgezahlt habe, sagte er. Allerdings müsse das vorhandene Geld schneller abgerufen und ausgezahlt werden, vor allem in zukunftsträchtige Projekte im Bereich Umwelt.
Ziel sei es, dass das Land gestärkt aus der Krise hervorgehe. „Wir werden das Frankreich 2030 aus der Taufe heben“, versprach der Staatschef den Franzosen. Dazu gehöre, dass ganz Europa daran arbeite, auf dem Sektor der Industrie unabhängiger zu werden. Macron hob in diesem Bereich den Aufbau einer eigenen Batterieproduktion für Elektroautos im Norden von Frankreich hervor.
Macron hält an den Reformen fest
Der Präsident machte den Franzosen aber auch klar, dass das Land nur fit für die Zukunft werde, wenn die notwendigen Reformen umgesetzt würden. Aus diesem Grund werde er sein zentrales Versprechen umsetzen, das Rentensystem umzubauen. Dagegen hatte es in der Vergangenheit heftige Widerstände gegeben. Es sei hart, sagte Macron, aber die Menschen müssten in Zukunft länger arbeiten und später in Rente gehen, wolle man das System überlebensfähig machen. Notwendig seien Reformen und der Wille zu Innovationen. „Nur so können wir die Kontrolle über unser Leben behalten und das Schicksal unseres Landes selbst bestimmen“, erklärte der Präsident.