Kampf gegen den Klimawandel Europas Regulierungswut
Die EU rudert beim Klimaschutz zurück. Sie hat es nicht geschafft, aus dem Green Deal ein funktionierendes Wirtschaftsmodell zu machen, kommentiert unser Korrespondent Knut Krohn.
Die EU rudert beim Klimaschutz zurück. Sie hat es nicht geschafft, aus dem Green Deal ein funktionierendes Wirtschaftsmodell zu machen, kommentiert unser Korrespondent Knut Krohn.
Der selbsternannte Klimaweltmeister Europa steht vor einem Offenbarungseid. Über Jahre wurde der Kampf gegen den Klimawandel als zentrales Zukunftsprojekt der Europäischen Union vorangetrieben. Die ganze Welt sollte sich ein Beispiel nehmen und sich dem grünen Wandel mit derselben Energie widmen. Doch die Welt hat sich anders entschieden. In den USA sitzt ein Präsident im Weißen Haus, der sein Land zurück ins fossile Zeitalter lotst, China ist der wirtschaftliche Imperialismus wichtiger als Umweltschutz und Russland führt einen brutalen Krieg gegen die Ukraine und das westliche Gesellschaftsmodell.
Die EU muss nun erfahren, dass guter Wille und hohe moralische Ansprüche im Kampf gegen den Klimawandel nicht ausreichen. Brüssel hat es schlicht verpasst, aus dem Green Deal ein überzeugendes und funktionierendes Wirtschaftsmodell zu machen. Inzwischen ist klar, dass der große – und vor allem ärmere – Rest der Welt nur konsequent in den Klimaschutz investiert, wenn dadurch auch sichtbar mehr Wohlstand entsteht.
Doch ausgerechnet die EU ist in Sachen Wertschöpfung ein abschreckendes Beispiel. Denn Brüssel droht beim notwendigen Umbau Europas zu einem klimaneutralen Kontinent die eigene Wirtschaft durch die Regulierungswut eines schwerfälligen Behördenapparates in einem undurchschaubaren Dschungel aus Vorgaben und Paragraphen zu strangulieren. Das wollen nun viele EU-Staaten nicht mehr akzeptieren und fordern Lockerungen bei der Klimagesetzgebung. Dass ausgerechnet Europa beim UN-Klimakonferenz in Brasilien deshalb sehr kleinlaut auftreten wird, dürften einige Staaten mit großer Schadenfreude zur Kenntnis nehmen. Für den Umweltschutz ist das allerdings keine gute Nachricht.