Kampf gegen die Pandemie Vom Erfolg der deutschen Langsamkeit in der Corona-Krise

Präsident Macron verkündet den Franzosen seine Entscheidungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Franzosen haben aber das Vertrauen in ihren Präsidenten verloren, die Krise wirklich meistern zu können. Foto: AFP/JEAN-FRANCOIS MONIER
Präsident Macron verkündet den Franzosen seine Entscheidungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie. Die Franzosen haben aber das Vertrauen in ihren Präsidenten verloren, die Krise wirklich meistern zu können. Foto: AFP/JEAN-FRANCOIS MONIER

Im Kampf gegen die Pandemie scheint sich der deutsche Föderalismus zum Hemmschuh zu entwickeln. Frankreichs Präsident hat es einfacher, doch zügiges Durchregieren heißt nicht, bessere Ergebnisse zu erzielen.

Korrespondenten: Knut Krohn (kkr)
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Paris - Deutschland verzweifelt am Föderalismus. Im Kampf gegen die Corona-Pandemie scheinen die Nachteile des Systems offensichtlich zu werden. Gefordert wäre in der Krise ein schnelles und gezieltes Durchgreifen der Akteure, doch der politische Entscheidungsprozess verliert sich scheinbar im Kompetenzgerangel der Länder und einer kaum mehr nachzuvollziehenden Kakofonie der Ministerpräsidenten. Am Ende von schier endlosen Verhandlungen steht meist nur ein Flickenteppich von unterschiedlichen Corona-Maßnahmen.

Angesichts dieses Durcheinanders schweift der Blick vieler Deutscher fast sehnsüchtig über die Grenze nach Frankreich. Dort hält ein selbstbewusst auftretender Präsident das Heft des Handelns in der Hand. In markigen Ansprachen tut Emmanuel Macron immer wieder seinem Volk kund, was das Land in den kommenden Wochen oder Monaten erwarten wird. In der Krise wird die fast monarchisch anmutende Konstruktion der französischen Republik immer deutlicher.

Die Allmacht des französischen Präsidenten

Waren die meisten Präsidenten Frankreichs klug genug, das politische Alltagsgeschäft dem Premierminister zu überlassen und sich selbst nur auf die großen und strategischen Ziele zu konzentrieren, hat sich Macron zu einem omnipräsenten Dirigenten der Tagespolitik entwickelt. Die Regierung ist nur Erfüllungsgehilfin des Staatschefs, der alle Macht an sich gezogen hat.

Auch ist Emmanuel Macron mit einer Machtfülle ausgestattet wie keiner seiner Vorgänger, da er nach seiner Wahl im Jahr 2017 eine absolute Mehrheit in der Nationalversammlung einfahren konnte. Zudem sind die einst stolzen Oppositionsparteien links und rechts im politischen Spektrum nur noch Schatten ihrer selbst. Emmanuel Macron regiert Frankreich praktisch im Alleingang.

Macrons markige Worte an das Volk

In der Corona-Krise schien das von Vorteil. So konnte der Präsident mit einer martialischen Kriegserklärung zu Beginn der ersten Welle im ganzen Land einen harten Lockdown anordnen. Zwei Monate lang durften die Menschen nur noch eine Stunde pro Tag ihre Wohnung verlassen und sich lediglich einen Kilometer davon entfernen. Die Franzosen gehorchten erstaunlich klaglos, dennoch raffte das Virus in Frankreich weit mehr Menschen dahin, als in den anderen Ländern Europas.

Schon damals zeigte sich ein grundlegendes Problem: der Lockdown wurde von den Menschen zwar ertragen, aber nicht wirklich mitgetragen. Schlupflöcher waren schnell gefunden. Der in einer solchen Situation dringend notwendige breite gesellschaftliche Dialog fand allenfalls im Ansatz statt. Da sämtliche Verantwortung in die Hände eines einzigen Mannes abgegeben wurde, braucht sich der einzelne Bürger nicht weiter den Kopf zu zerbrechen.

Der Präsident sitzt in der Falle

Damit sitzt aber Emmanuel Macron in der Falle. Denn wenn sich der Präsident als allmächtiger „republikanischer Monarch“ präsentiert, der für alles zuständig ist, ist er auch für all das verantwortlich, was schiefläuft. Das reicht in diesem Fall vom maroden Gesundheitssystem bis zum Chaos bei der Impf-Kampagne. Erstaunlich ist, dass sich die Frustration über die Politik des Präsidenten nicht längst auf der Straße entlädt. Offensichtlich wird, dass sich die Bürger von ihrem Staatschef abgewendet haben und dass sie die Corona-Einschränkungen nicht mehr allzu ernst nehmen.

Im Vergleich zu den Franzosen wirken die deutschen Nachbarn im Kampf gegen die Pandemie fast verbissen anarchisch. Das Parlament in Berlin beklagt zwar immer wieder, an wichtigen Entscheidungsprozessen nicht beteiligt zu sein, doch wird auf vielen Ebenen über den Weg aus der Krise gestritten. Es liegt am Kern des föderalen Systems, wenn öffentlich um das Öffnen oder Schließen von Schulen oder das Beschneiden von Freiheitsrechten gerungen wird. Das ist mühsam und wirkt uneffektiv, steigert allerdings die Akzeptanz der Entscheidungen.

Macrons Ohnmacht wird maskiert

Ganz anders in Frankreich: die Corona-Ankündigungen Emmanuel Macrons haben einen fast religiösen Charakter. Widerspruch ist nicht möglich. Allerdings erkennt das Volk immer deutlicher, dass diese Dramatisierung der präsidialen Ansprachen auch dazu dient, die Ohnmacht der Exekutive zu maskieren. Längst ist die Pandemie außer Kontrolle und die Maßnahmen scheinen hilflos und chaotisch. Großes Auftreten ist in dieser Krise nicht gleichbedeutend mit großer Wirkung.

Die Pressekonferenzen und die Videoauftritte der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel wirken dagegen wie ein kruder Kontrapunkt zu den pathosgeladenen Ansprachen Macrons. Keine großen Worte, dafür lange Erklärungen, weshalb man sich wieder einmal nach stundenlangen Verhandlungen mit den Länderchefs nur auf den kleinsten, gemeinsamen Nenner einigen konnte.

Deutschland redet eigene Erfolge klein

Anders als in Frankreich sehen sich die Entscheidungsträger in Deutschland auch durch die föderale Struktur des Landes einem ständigen Rechtfertigungsdruck ausgesetzt. Das führt dazu, dass manches vielleicht länger dauert, am Ende aber nicht unbedingt ein schlechteres Ergebnis stehen muss. Mit Bewunderung wird in Frankreich zur Kenntnis genommen, dass Deutschland objektiv besser durch die Pandemie kommt. Groß ist allerdings auch die Verwunderung, mit welchem Eifer bisweilen versucht wird, im Ringen um eine bessere Lösung, diese Erfolge kleinzureden.




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