Das persönliche Aufeinandertreffen mit Donald Trump könnte zu den entscheidenden Minuten der Kanzlerschaft von Friedrich Merz werden, kommentiert Tobias Peter.
Was, wenn es in der eigenen Klasse einen übermäßig starken Mitschüler gibt, der andere schikaniert und demütigt? Wäre es nicht moralisch richtig, ihm die Meinung zu sagen? Doch was wären die Folgen?
Friedrich Merz ist nicht zu beneiden. Der Kanzler macht seinen Antrittsbesuch bei US-Präsident Donald Trump. Selbstverständlich wird Merz Trump nicht an den Kopf werfen, dass die Welt ohne dessen Präsidentschaft vielleicht eine bessere wäre. Stattdessen wird er alles versuchen müssen, damit Trump ihn mag. Ein wenig Schmeichelei darf sein – auch wenn diese Strategie nicht in deutscher Selbstaufgabe münden darf.
Denn davon, ob die Chemie zwischen US-Präsident und Kanzler stimmt, hängt für Deutschland und Europa viel ab. Für Merz geht es in den Sekunden und Minuten, in denen Trump darüber entscheidet, ob er ihn mag, womöglich bereits um den Erfolg seiner Kanzlerschaft. Das klingt absurd. Es stimmt trotzdem.
Deutschland und Europa sind auf den militärischen Schutz der USA angewiesen. Das gilt noch einige Zeit – selbst, wenn es jetzt gelingen sollte, alle Hebel in Richtung mehr sicherheitspolitische Eigenverantwortung umzulegen. Wer ansonsten nackt und frierend im eisigen Wind stehen müsste, wird auch bei einem Rabauken im Haus Zuflucht suchen und unter die Decke schlüpfen. Es ist nicht Merz‘ Fehler, dass die Situation ist, wie sie ist. Seine Vorgänger Angela Merkel und Olaf Scholz haben es versäumt, bereits nach dem ersten Wahlsieg Trumps umzusteuern und ausreichend ins Militär zu investieren. So ist die Lage.
Kanzler Merz hat vor kurzem gesagt, dass der Krieg in der Ukraine noch lange dauern könne. Ohne Unterstützung der Vereinigten Staaten für Kiew wird er für Europa umso teurer und gefährlicher. Gibt es doch irgendeine Art von eingefrorenem Krieg oder Friedensschluss, wird die Ukraine Sicherheitsgarantien brauchen. Belastbar werden sie vor allem dann sein, wenn die USA mitmachen. Ist die Ukraine nicht sicher, ist es Europa am Ende auch nicht.
In der Außenpolitik braucht Merz also sowohl strategische Weitsicht als auch Glück. Dasselbe gilt für ökonomische Fragen. Trump kann die Weltwirtschaft mit Zöllen in den Abgrund reißen. Das würde Deutschland sehr hart treffen. Gelingt aber der Aufschwung nicht, kann dies die populistischen Ränder weiter stärken. Globalisierung bedeutet: Die Frage, ob Trump sich halbwegs vernünftig und berechenbar verhält, hat auch Einfluss auf den Ausgang der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg im kommenden Jahr. Wenn er – für die USA selbst und für den Rest der Welt – die falschen wirtschaftspolitischen Entscheidungen trifft, kann Trump die deutsche Demokratie destabilisieren. Erheblich.
Das Gute ist: Merz könnte mit deutlich schlechteren Karten nach Washington reisen. Deutschland hat mit den Änderungen an der Schuldenbremse den Grundstein dafür gelegt, die Militärausgaben hochzuschrauben. Dass Deutschland endlich mehr Verantwortung übernimmt, war mit Recht immer eine Forderung der USA.
Friedrich Merz hat seit Jahrzehnten eine enge Bindung zu Amerika – und dennoch weiß er, dass es die Vereinigten Staaten, die er einmal geliebt hat, nicht mehr gibt. Er wird sich von Trump sicherlich nicht alles gefallen lassen. Aber er wird versuchen, geduldig zuzuhören – auch wenn es schwerfällt. Sein Ziel wird sein, dass der Mitschüler, den alle fürchten, wohlwollend mit ihm und uns umgeht.
Und die Moral von der Geschichte? Gibt es nicht. Jetzt ist die Stunde der Realpolitik. Der Kanzler muss das Schlimmste verhindern, damit Deutschland danach vielleicht wieder das Beste hoffen kann.
