Es gibt keinen Kataloninenkonflikt in Spanien, sondern eine handfeste und hausgemachte Staatskrise. Regierungschef Rajoy müsste zurücktreten, meint unser Korrespondent Martin Dahms.
Stuttgart - Es gibt diese Katalanen, über die im Moment wenig gesprochen wird. Katalanen, die von einer Abspaltung ihrer Heimat nichts wissen wollen. Die keinen Widerspruch darin sehen, stolze Katalanen und ebenso stolze Spanier zu sein. Sie sind stinksauer, weil ihnen die Separatisten ihr Land nehmen wollen.
Aber besonders sauer sind sie auf Mariano Rajoy, den spanischen Ministerpräsidenten. Er sollte ihr Schutzherr sein – und hat sie im Stich gelassen. Man kann sich kaum eine katastrophalere Antwort auf die katalanische Herausforderung vorstellen als die der spanischen Regierung. Rajoy wollte das katalanische Unabhängigkeitsreferendum verhindern, und er hatte gute rechtsstaatliche Gründe dafür. Seine Regierung hatte Monate Zeit, sich auf diesen Konflikt vorzubereiten. Immer wieder verkündeten Rajoy und seine Minister mit selbstgewissem Lächeln, dass dieses Referendum nicht stattfinden werde. Wie auch? Ein ganzer Staatsapparat stand schließlich zur Verfügung, um die aufmüpfigen katalanischen Separatisten in Schach zu halten.
Die Separatisten haben die Bilder bekommen, die sie wollten
Und dann öffneten die meisten katalanischen Wahllokale am Sonntag doch. In diesem Moment hatte Rajoy schon verloren. Und als zu allem Überfluss noch jemand auf die Idee kam, schwarz uniformierte Polizisten in eine Handvoll Wahllokale zu schicken, hatten die Separatisten exakt jene Bilder, die sie wollten – als verfolgte und geprügelte Unschuldslämmer.
Vielleicht hätte Rajoy den Schaden begrenzen können, wenn er am Sonntagabend noch vor die Kameras getreten wäre, um zu sagen: Das haben wir nicht gewollt, die Lage ist uns entglitten. Stattdessen lobte er den Einsatz der spanischen Polizei. Spätestens in diesem Moment war aus dem katalanischen Konflikt eine spanische Staatskrise geworden. Rajoy hatte mit diesem Auftritt zu verstehen gegeben, dass ihm die Katalanen egal sind. Auch die, deren Schutzherr er sein sollte.
Am Dienstag haben 300 000 Menschen demonstriert
Die Separatisten haben jetzt Oberwasser. Am Dienstag waren die Straßen wieder voll von ihnen. Sie bedrängten die Parteizentralen von Rajoys Volkspartei und der liberalen Ciutatans, den überzeugtesten Anhängern der spanischen Einheit. In einigen Orten versammelten sie sich vor den Hotels, in denen Polizisten aus anderen Teilen Spaniens untergebracht sind. „Weg mit den Besatzern“, riefen sie.
Es ist ein widersinniger Aufstand. Wie unfähig und unsensibel diese spanische Regierung auch ist: Spanien ist keine Besatzungsmacht. Doch die katalanische Regionalregierung tut alles, um dieses Gefühl unter ihren Anhängern zu vertiefen. Niemand beherrscht das Spiel mit Bildern und Symbolen so perfekt wie sie. Jetzt hat sie sogar Märtyrer, keine Toten zwar, aber doch einige Verletzte.
Der Konflikt kann nur in Spanien selbst gelöst werden
Wie überwindet Spanien diese Krise? Es würde helfen, wenn die Protagonisten zurückträten: Mariano Rajoy, am besten seine ganze Regierung, und ebenso Carles Puigdemont, der katalanische Ministerpräsident, der Katalonien in dieses wahnwitzige Abenteuer getrieben hat. Doch beide werden bleiben. Aber immerhin ist Puigdemont ins Zweifeln gekommen. Wenn er seinen eigenen (irregulären) Gesetzen folgen würde, müsste er an diesem Mittwoch die katalanische Republik ausrufen. Doch er zögert. Er ruft nach internationalen Vermittlern. Nach der Europäischen Union.
Wirklich gelöst werden kann der innerspanische Konflikt nur von den Spaniern selbst. Voraussetzung wäre ein Regierungschef, der sich die Klagen der Katalanen anhört. Der überprüfen lässt, ob den Separatisten das internationale Recht zur Seite steht, ob Katalonien von Spanien unterdrückt wird. Wahrscheinlich käme er zu dem Schluss, dass dem nicht so ist. Vielleicht würden die Separatisten auf ihn hören. Und die Katalanen, die schmählich von Rajoy im Stich gelassen worden sind, könnten weiter stolze Spanier sein.