Corona-bedingt hat auch Burladingen seine Bürgermeisterwahl verschoben. Bleibt jetzt der ungeliebte AfD-Bürgermeister Harry Ebert länger im Amt? Das musste der Gemeinderat erst einmal ausschließen.
Burladingen - Für den umstrittenen Bürgermeister Harry Ebert wird es keine Corona bedingte Nachspielzeit im Burladinger Rathaus geben. Zwar verschob der Gemeindewahlausschuss die für den 10. Mai geplante Bürgermeisterwahl. Der von Ebert zum 31. Mai erklärte Rücktritt sei aber definitiv und könne nicht rückgängig gemacht werden, versicherte das Landratsamt des Zollernalbkreises.
Wegen der strengen Maßnahmen zum Infektionsschutz werden gegenwärtig in Baden-Württemberg viele Bürgermeisterwahlen abgesagt und in den Herbst verschoben. Laut der Gemeindeordnung bleiben die Bürgermeister in solchen Fällen über den Ablauf ihrer Amtszeit hinaus im Amt. Bei einem freiwilligen Rücktritt – eigentlich dauert Eberts Amtszeit bis 2023 – sei dies nicht möglich. Er habe seine Entlassungsverfügung bereits erhalten, betonte eine Sprecherin des Zollernalb-Landrats Günther-Martin Pauli (CDU). Bis zur Wahl eines neuen Bürgermeisters führt der Beigeordnete Berthold Wiesner als Stellvertreter die Amtsgeschäfte.
Natürlich habe man sich vor der Verschiebung der Wahl über die Rechtslage informiert, sagte der CDU-Fraktionschef Michael Eisele. „Seither können wir auch Corona bedingt durchatmen“, meinte sein Freie-Wähler-Kollege, Alexander Schülzle. Ebert, der seit 1999 amtiert, war vor zwei Jahren als erster Rathauschef im Land der AfD beigetreten. Das Klima im Gemeinderat war da schon frostig. Im Amtsblatt hatte er seine Räte als „Landeier“ diffamiert, die Besichtigung einer Flüchtlingsunterkunft nannte er „Asylantenschau“. Bedauernd äußerte sich der AfD-Fraktionschef Joachim Steyer: „Es muss sich erst einmal ein Kandidat finden, der es besser macht.“
Derweil gab das Regierungspräsidium in Freiburg bekannt, die Oberbürgermeisterwahl in Emmendingen am 26. April auf Wunsch der Stadt abzusagen. „Ich bedaure natürlich, dass die Wahl jetzt abgebrochen und auf unbestimmte Zeit verschoben wird: Die Durchführung von freien Wahlen ist ein hohes demokratisches Gut“, sagte der Oberbürgermeister Stefan Schlatterer (CDU). Allerdings sei die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger und auch der Wahlhelfer wichtiger als jede Wahl. „Auch im Hinblick auf einen fairen Wahlkampf bin ich froh um die Entscheidung, so hat auch die Gegenkandidatin noch ausreichend Gelegenheit sich den Wählern vorzustellen“, sagte Schlatterer, es mit der Grünen-Chefin im Gemeinderat, Susanne Wienecke zu tun bekommt. Dagegen wird am selben Tag in Rheinfelden gewählt. Dort kandidiert aber auch einzig der Amtsinhaber.
