Keine Überwachung an S-21-Baustelle Fälliger Schritt

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Die Kameras am Hauptbahnhof Stuttgart waren aufgestellt worden, weil man Auseinandersetzungen wegen der S-21-Baustelle befürchtet hatte. Rückblickend scheint klar, dass die Kameras immer überflüssig waren, kommentiert StZ-Redakteurin Christine Bilger.

Die Polizei verzichtet künftig auf die Überwachung am Stuttgarter Hauptbahnhof. Foto: Achim Zweygarth
Die Polizei verzichtet künftig auf die Überwachung am Stuttgarter Hauptbahnhof. Foto: Achim Zweygarth

Stuttgart - Die eigene Statistik der Polizei ist der beste Beweis: Die Kameras am Hauptbahnhof abzuschalten, ist ein fälliger, sogar ein überfälliger Schritt gewesen. Wenn die Anlage im vergangenen Jahr nur in einem einzigen Fall gebraucht wurde, und das auch noch ohne jeglichen Bezug zu Stuttgart 21, dann gibt es überhaupt keine Grundlage mehr für die Überwachung. Im Nachhinein hat man immer leicht reden, aber angesichts der Fallzahlen und des friedlichen Verlaufs hätte die Polizei von vornherein auf die Installation verzichten können. Einen Vorwurf kann man ihr dennoch nicht machen – die Stimmung war damals aufgeheizt, auf beiden Seiten rechnete man nach dem „Schwarzen Donnerstag“ und der Stürmung des Grundwassermanagements mit allem. Zudem bestätigte ein Gericht die Rechtmäßigkeit.

Aufmerken lässt eine Randbemerkung des Datenschutzbeauftragten: Er hält das ständige Veröffentlichen von Handyvideos – bei S-21-Demos oder anderen Veranstaltungen – für bedenklich. Recht hat er. Wer staatliche Überwachung kritisiert, tut gut daran, auch das eigene Verhalten in dieser Hinsicht zu überdenken.




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