Kinderpornographie Peinlicher Fehler im Edathy-Ausschuss

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Das BKA verwechselte bei den Ermittlungen Sommer- und Winterzeit. Der Untersuchungsausschuss verfolgte deshalb lange eine völlig falsche Fährte.

Für Oppermann ist es im Edathy-Ausschuss gut gelaufen. Foto: dpa
Für Oppermann ist es im Edathy-Ausschuss gut gelaufen. Foto: dpa

Berlin - Besser hätte es für die SPD, vor allem für SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann im Edathy-Ausschuss nicht laufen können. 10 Stunden hatte das Gremium am 18. Juni die Parteiprominenz über den Fall Edathy befragt. SPD-Chef Sigmar Gabriel, Außenminister Frank-Walter Steinmeier und vor allem Oppermann wurden von Linken, Grünen und auch von der Union in die Mangel genommen. Fast die komplette Zeit verwandten sie auf vermeintliche Unstimmigkeiten in früheren Äußerungen von Oppermann und Gabriel über den Zeitablauf der Informationsübergabe am 17. Oktober.

Große Verwirrung über den genauen Ablauf

An diesem Tag steckte der frühere Bundesinnenminister Hand-Peter Friedrich (CSU) dem SPD-Chef am Rande der Koalitionsverhandlungen, dass sich der Name Sebastian Edathy auf der Kundenliste eines kanadischen Kinderpornohändlers fand. Weil aber die Koalitionsverhandlung um 15.15 Uhr endete und ein Anruf von Oppermann in Sachen Edathy beim damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke ersten BKA-Informationen zufolge bereits um 15:29 verzeichnet wurde, mutmaßten Opposition und Union, Oppermann habe von Gabriel in dieser kurzen Zeit gar nicht informiert werden können. Es schien, als würde es eng werden für den Fraktionschef.

Die Zeit hätte sich der Ausschuss sparen können, wenn schon bekannt gewesen wäre, was das BKA inzwischen dem Innenministerium mitteilte und was die Ausschussvorsitzende Eva Högl (SPD) zu Beginn der zweiten Vernehmung Oppermanns verlas. Das BKA habe Sommer- und Winterzeit verwechselt. Oppermanns Anruf bei Ziercke habe nicht um 15:29 Uhr sondern erst um 16:29 Uhr statt gefunden. Die Darstellungen Gabriels und Oppermanns passten wieder zusammen. Alle Aufregung vergebens.

Viele Fragen bleiben offen

Gleichwohl blieben Fragen, die auch bei der zweiten Vernehmung Oppermanns nicht geklärt wurden. Vor allem blieb offen, woher Edathy Details des Ermittlungsverfahrens bezog. Edathy behauptet, der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann habe ihn informiert, was Hartmann bestreitet. Oppermann half dem Ausschuss in dieser Frage nicht weiter. Und Opposition und Union konnten keine weiteren Fakten vorlegen, die dem Fraktionschef das Leben hätten schwer machen können.

Oppermann sagte, dass er sich bis zur Hausdurchsuchung bei Edathy im Februar 2014 kaum noch mit dem Fall beschäftigt hat. Er habe auch keinen Aufwand betreiben müssen, Edathy von Posten fern zu halten, weil dieser angeblich gar nicht nach Aufstiegschancen fragte. Er habe sich die Zurückhaltung des ehrgeizigen Edathys damit erklärt, dass dieser wohl durch die Berichterstattung über den Kinderpornohändler alarmiert gewesen war und deshalb auf Ansprüche verzichtete. Oppermann versicherte außerdem, mit Michael Hartmann nie über die Kinderpornovorwürfe, sondern nur über Edathys Gesundheitszustand gesprochen zu haben. Opposition und Union bohrten und fragten, aber mehr erfuhren sie nicht. Nach der Sommerpause soll der Abschlussbericht des Ausschusses vorgelegt werden.