Viele Kinder stehen dieser Tage streikbedingt vor verschlossener Kita-Tür. In Göppingen hat die Stadt jetzt angekündigt, die eigentlich trotzdem fälligen Elterngebühren wieder zurück zu zahlen.

Göppingen - Die Stadt Göppingen will keinen finanziellen Nutzen aus dem Streik an den städtischen Kindertagesstätten ziehen. Wie die Stadtverwaltung in einer Pressemitteilung erklärte, werde man den Eltern für die Ausfalltage die Gebühren für die Betreuung und Verpflegung zurückerstatten beziehungsweise gutschreiben.

 

Stadt reagiert auf Forderungen aus der Politik

„Eltern sollen nicht für Leistungen zahlen, die streikbedingt nicht in Anspruch genommen werden konnten“, heißt es in der Erklärung. Deshalb werde im zuständigen Sozialdezernat gegenwärtig ein Vorschlag erarbeitet, wie nach der Beendigung des Streiks die Elternbeiträge rückerstattet werden könnten. Das letzte Wort habe in dieser Frage der Gemeinderat, wobei es daran nicht scheitern dürfte. Schließlich ist die Ankündidung der Stadt auch eine Reaktion auf entsprechende Forderungen von SPD, CDU und LiPi-Fraktion .

Die Gebührensatzung sieht Streiks als höhere Gewalt

In der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten werden Streiks mit höherer Gewalt gleichgesetzt. Demnach sind auch an Streiktagen die Elternbeiträge fällig. Sollte der Ausstand der Erzieherinnen allerdings länger anhalten, dürfte dies zu neuen Verwicklungen führen. Schließlich haben die Eltern auch einen Rechtsanspruch auf die Betreuung ihrer Kinder.