Klage um Auftritt von Circus Krone Zirkus darf Wildtiere vorführen - Ulm legt Beschwerde ein
Zirkusse dürfen in Ulm gastieren. Wildtiere wie Löwen, Elefanten oder Nashörner sind aber verboten. Der Circus Krone klagte nun gegen diese Regelung - und bekam Recht. Dagegen geht jetzt die Donaustadt vor.
Ulm - In Ulm dürfen Zirkusse mit Wildtieren nicht auf dem Festplatz und anderen städtischen Flächen gastieren - und dabei soll es nach dem Willen der Stadt auch bleiben. Sie habe Beschwerde gegen eine Eilentscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen eingelegt, mit der das Verbot für ein Gastspiel des Circus Krone aufgehoben worden war, sagte ein Gerichtssprecher am Dienstag. Nun müsse sich der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg mit dem Fall beschäftigen und die Entscheidung überprüfen.
Die Donaustadt sieht sich nach eigenen Angaben massiv in ihrer kommunalen Gestaltungsfreiheit eingeschränkt. Diese sei aber im Grundgesetz garantiert. Städten und Gemeinden stehe es zu, selbst zu entscheiden, für welche Zwecke sie der Öffentlichkeit ihre Einrichtungen zur Verfügung stellten oder wie deren Nutzung geregelt sei.
Zirkus bekam in erster Instanz Recht
Circus Krone wollte demnach im April 2020 auf dem Festplatz in der Ulmer Friedrichsau gastieren. Die Stadt habe sich grundsätzlich offen gezeigt, aber darauf hingewiesen, dass der Auftritt von Wildtieren nicht mehr möglich sei. Daraufhin klagte der Zirkus - und bekam in erster Instanz Recht.
Die Richter in Sigmaringen argumentierten, dass das Verbot ein Eingriff in die Berufsausübung der Zirkusbetriebe ist. Dafür fehle jedoch die gesetzliche Grundlage. „Und diese kann nur der Bund mit einer Änderung des Tierschutzgesetzes schaffen“, sagte der Gerichtssprecher. Die Eilentscheidung fiel demnach bereits Mitte September.
Das Verbot besteht seit 2016. Zirkussen wurde damit untersagt, bei Auftritten Wildtiere mitzuführen, auftreten zu lassen oder zur Schau zu stellen. Es gilt für Menschenaffen, Giraffen, Nashörner, Flusspferde, Tümmler, Delfine, Greifvögel, Flamingos, Pinguine und Wölfe sowie Großwild wie Tiger, Löwen, Elefanten und Bären. Ähnliche Regelungen gibt es nach Angaben des Städtetags auch in Stuttgart oder Heilbronn.
Unsere Empfehlung für Sie
Baden-Württemberg Arbeitslosigkeit weiter rückläufig
Die Erholung auf dem Arbeitsmarkt setzt sich fort, weniger Menschen sind ohne Job. Wegen der ungelösten Corona-Krise ist aber auch Unsicherheit spürbar.
Neue Coronavirus-Variante Erste Omikron-Fälle in Baden-Württemberg
Drei Geschäftsleute aus dem Alb-Donau-Kreis haben sich offenbar in Südafrika infiziert, ein weiterer Infizierter stammt aus deren Umfeld. Alle weisen moderate Symptome auf.
Die fast vergessene Autorin Agnes Günther Seelchens Heimat
Vor gut 100 Jahren schrieb eine Pfarrersfrau einen Bestseller, heute hält eine Pfarrersfrau die Erinnerung an die Fast-Vergessene wach. Auf den Spuren von Agnes Günther und dem Roman „Die Heilige und ihr Narr“.
Baden-Württemberg Weihnachtsamnestie: 184 Häftlinge kommen früher frei
Viele Häftlinge in Baden-Württemberg dürfen sich in diesem Jahr wieder über die sogenannte „Weihnachtsamnestie“ freuen.
Weihnachtsmarktverbot angekündigt Schausteller in Baden-Württemberg fordern finanzielle Hilfen
Die Branche finanziere das weitgehend veranstaltungsfreie erste Quartal eines Jahres mit den Erträgen aus den Weihnachtsmärkten. Die fallen jetzt wegen Corona weg.
Coronavirus in Baden-Württemberg Sieben-Tage-Inzidenz sinkt den zweiten Tag in Folge
Die Sieben-Tage-Inzidenz in Baden-Württemberg ist den zweiten Tag in Folge leicht gesunken. Gleichzeitig wurden aber auch die ersten Omikron-Fälle im Südwesten bestätigt.