Kleiner Parteitag der CSU Die Eisbärenfamilie hält wieder einmal fest zusammen

Der CSU-Chef Seehofer lässt Hans-Peter Friedrich feiern. Foto: dpa
Der CSU-Chef Seehofer lässt Hans-Peter Friedrich feiern. Foto: dpa

Hans-Peter Friedrich war in der Vergangenheit nicht das beliebteste CSU-Mitglied. Nach dem Verlust des Ministerpostens ist er auf dem Kleinen Parteitag aber gefeiert worden. Wer ihm nachfolgen wird, steht noch nicht fest.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Mirko Weber (miw)
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Bamberg - Wäre Hans-Peter Friedrich zum Kleinen Parteitag der CSU in Bamberg noch als Landwirtschaftsminister angereist gekommen, hätte er in aller Ruhe unbehelligt Platz nehmen können. Seien Beliebtheitskurve war in letzter Zeit nicht gerade überragend angestiegen. Nach seiner Demission als Minister wegen der Affäre Edathy aber sah sich die CSU in ihrer Eigenschaft als Eisbärenfamilie gefragt, wie das immer innerhalb der Familie Strauß hieß. Bei Straußens galt: Tun sie einem von uns was, bekommt es die Öffentlichkeit mit allen aus dem Clan zu tun – Wurst, wie wir selber untereinander grad stehen.

Also erhob sich der Kleine Parteitag auf Geheiß des Parteivorsitzenden Horst Seehofer („Hans- Peter Friedrich, Du hast die Solidarität der gesamten Partei!“) demonstrativ und feierte Friedrich, wie sie ihn noch nie gefeiert hat, schon gleich gar nicht, als er noch Minister des Inneren gewesen ist. Friedrich selber sah die Dinge nicht so eindeutig, sondern etwas gemischter, er kennt seine CSU und ihre Inszenierungen: „Mangelnde Unterstützung“, sagte Friedrich abseits des Podiums, habe es „überall“ gegeben.

Kritik an der „Geschwätzigkeit“ von Oppermann

Am meisten allerdings wunderte ihn, dass der SPD-Fraktionschef, Thomas Oppermann, bereits im vergangenen Jahr BKA-Chef Jörg Ziercke angerufen haben soll. Horst Seehofer hatte sich unterdessen vor allem auf Oppermann fokussiert, als er forderte, dass die SPD, deren „Geschwätzigkeit“ er kritisierte, „am Wochenendende ihr Verhalten und ihre Widersprüche aufklären“ müsse. Und dann war wieder Kommunalwahlkampf.

Natürlich haben die internen Bewegungen in der CSU mit Seehofers sichtlichem Verdruss, seiner Rede und Friedrichs Erscheinen erst begonnen. Am heutigen Montag tagt das Präsidium der Partei in München und wird klären, wer Friedrich als Minister folgen könnte. Zwei, die in der näheren Wahl sind, standen in Bamberg nebeneinander, die eine aus Unterfranken, der andere aus Mittelfranken: Dorothee Bär und Stefan Müller.

Der Proporz spricht für jemanden aus Franken

Jemand aus Franken muss es aus Proporzgründen wohl sein. Dorothee Bär ist derzeit Parlamentarische Staatssekretärin im Verkehrsministerium, stellvertretende Bezirksvorsitzende in Unterfranken und Vize-Generalsekretärin der Partei. Seit 2002 sitzt sie für die CSU im Bundestag. Stefan Müller, drei Jahre älter als Bär und Jahrgang 1975, ist in der JU Nachfolger von Manfred Weber geworden und gehört seit 2008 dem Präsidium der CSU an. Im Bundestag ist er ebenfalls seit 2002 vertreten. Er arbeitet im gleichen Rang wie Bär im Bildungsministerium.

Es machten am Sonntag aber auch andere Gerüchte die Runde. Denen nach erwäge Seehofer, Gerda Hasselfeldt ins Verkehrsministerium zu holen, was den Weg frei machen würde für Hans-Peter Friedrich als Chef der Landesgruppe. Dort amtierte Friedrich schon einmal von 2009 bis 2011. Allerdings wurde nach Ansicht des Parteivorsitzenden zur damaligen Zeit die CSU in Berlin eher unterrepräsentiert. Seehofers Kritik an Friedrichs fehlender Dynamik – Friedrich wollte sich damals nicht nur als verlängerter Münchner Arm begreifen – hat das Verhältnis der beiden zueinander nicht besser gemacht.

Anders als in der Edathy/Friedrich-Affäre, wo sich die CSU noch nicht ganz entscheiden hat, ob sie eher in der Märtyrer-Ecke bleiben will oder auf Angriff umschaltet, ließ Seehofer keinen Zweifel daran, wie der Kommunalwahlkampf zu gewinnen sei: Zuschüsse des Freistaats an Städte und Gemeinden, so Seehofer, würden über die derzeit feststehenden insgesamt acht Millionen hinaus angehoben.




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