Kleinparteien im Wahlkampf Chancenlos, aber nicht nutzlos

Jördis Hollnagel von der Kleinpartei Volt beim Straßenwahlkampf. Foto: privat/Paul Vögler
Jördis Hollnagel von der Kleinpartei Volt beim Straßenwahlkampf. Foto: privat/Paul Vögler

Fast jeder Zehnte kann sich vorstellen, eine Kleinpartei wie Volt zu wählen. Diese Stimmen scheinen verschenkt, haben aber einen Wert für die Demokratie. Das erste Ziel von Kleinparteien ist nicht die 5- sondern die 0,5-Prozent-Hürde.

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Ludwigsburg - Am Brunnen des Ludwigsburger Marktplatzes sitzt eine Frau in weißen Sneakers, Bluejeans und einem T-Shirt auf dem in großen lilafarbenen Buchstaben Volt steht. In den Händen hält sie ein paar Flyer. Jördis Hollnagel macht eine kurze Pause vom Straßenwahlkampf. Sie steht auf Listenplatz eins von Volt Deutschland in Baden-Württemberg und ist Direktkandidatin für Ludwigsburg.

Auch wenn Volt durch die vielen Plakate im Großraum Stuttgart präsent ist, wissen viele Menschen nicht, für was die Kleinpartei steht. „Ich kenne Volt noch gar nicht“, meint eine Passantin. Hollnagel hilft da gern weiter: „Unser wichtigstes Thema ist Europa. Wir wollen Europafans vertreten“, beginnt die Teilzeitpolitikerin von ihrer Partei zu schwärmen.

Keine Chance auf ein Mandat

Wenn Hollnagel nicht ihrem Job bei Bosch nachgeht, oder sich um ihre drei Kinder kümmert, ist sie mit dem Wahlkampf beschäftigt. Flyer verteilen, ins Gespräch kommen, Plakate anbringen und digital präsent sein. Wahlkampf bedeutet eine Menge Arbeit. Diese verteilt sich bei einer kleinen Partei auf weniger Schultern. Gerade mal 400 Mitglieder hat Volt im Land. Im Vergleich dazu: Die baden-württembergische SPD hat circa 35 000.

Hollnagel sieht es mit Humor: „Wir sind wenige, aber wir haben Wumms.“ Trotz allem Wumms ist die Chance, dass Volt in den Bundestag einzieht gleich Null. Bei der Landtagswahl im März holte die Partei gerade einmal 0,5 Prozent der Stimmen.

7 bis 9 Prozent können sich vorstellen, eine Kleinpartei zu wählen

Neben Volt gibt es eine ganze Liste an Kleinparteien, die um Aufmerksamkeit kämpfen. Neben den sechs großen, stellen sich in Baden-Württemberg 18 Klein- und Kleinstparteien zur Wahl. Bundesweit sind insgesamt 47 Parteien zugelassen. Von vielen davon hat man noch nicht einmal den Namen gehört. Gemeinsam kommen sie jedoch auf stattliche Umfragewerte. Je nach Umfrage möchten sieben bis neun Prozent der Deutschen eine Kleinpartei wählen. Sollten die Institute recht behalten, würde fast jede zehnte abgegebene Stimme nicht im Bundestag vertreten sein, da die gewählte Partei an der Fünf-Prozent-Hürde scheitert.

Ungeachtet dessen wuchs deren Zahl in den letzten Jahren stetig. Oft seien das Parteien, die auf ein bestimmtes Thema, das ihnen sehr wichtig ist, fixiert sind, meint Frank Brettschneider. Der Wahlforscher von der Uni Hohenheim sieht darin ein Abbild der Gesellschaft: „Die Zahl der Parteien spiegelt die gesellschaftliche Vielfalt wieder.“ Hollnagel sieht das ganz ähnlich: „Eine Partei kann nie alle Themen vertreten.“ Als gesamteuropäische Partei – Volt ist in 17 Ländern Europas angemeldet – könnten sie zum Beispiel neue Impulse für ein starkes Europa setzen, findet Hollnagel. Es brauche immer wieder frischen Wind für neue Ideen.

Doch was ist, wenn die Partei nicht in den Bundestag einzieht? Wird dann der Wind nicht gleich zur Flaute?

„Aus rationaler Sicht macht es keinen Sinn“

Michael Wehner, der an der Uni Freiburg lehrt, ist bei dieser Frage zwiegespalten. Auf der einen Seite vergrößern die Kleinparteien das demokratische Spektrum. „Sie sind Treiber neuer Fragestellungen und Themen. Dadurch nutzen sie der Demokratie“, so der Politologe. Dazu sei der Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde nicht unbedingt nötig. Er verweist auf die Piratenpartei, die es geschafft hat, das Thema Digitalisierung in den Fokus der Politik zu rücken. Auf der anderen Seite könnten die Kleinparteien ihre Interessen nicht im Parlament zu Gehör bringen. „Aus Sicht rationalen Wählens macht es daher keinen Sinn, sie zu unterstützen“, resümiert Wehner.

Dieser Zwiespalt ist auch in Ludwigsburg am Marktbrunnen zu spüren. Eine 44-jährige Frau, die mit ihrer Tochter ein Eis isst, kann sich nach dem Gespräch mit Hollnagel vorstellen, Volt zu wählen. Angst, dass ihre Stimme untergeht, hat sie nicht: „Wenn die besser meine Interessen vertreten als die großen Parteien, ist das doch gut.“ Eine ältere Frau auf der anderen Seite des Brunnens ist anderer Meinung: „Auf keinen Fall würde ich Volt oder eine andere Kleinpartei wählen. Ich finde, es braucht eine starke Opposition im Bundestag – nicht außerhalb davon.“

Ziel der Kleinparteien ist nicht unbedingt der Bundestag

Hollnagel macht währenddessen weiter Wahlkampf. Der ganze Stress sei nicht umsonst, auch wenn es mit dem Bundestag nichts wird: „Für uns als junge Partei geht es darum, Erfahrung zu sammeln, Menschen zu werben und natürlich einer guten Idee eine Stimme zu geben.“ Ein erstes Ziel sei es, auf 0,5 Prozent zu kommen. Jede Partei, die das schafft, bekommt staatliche Zuschüsse. Für eine Partei wie Volt, die sich nach eigenen Angaben vor allem aus Kleinspenden finanziert, wäre das eine wichtige Einnahmequelle. Darüber hinaus kann man ja träumen: „Perspektivisch ist da schon die Hoffnung in vier Jahren in den Bundestag einzuziehen“, sagt Hollnagel.

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