Bis kommenden Mittwoch lässt sich OB Kuhn Zeit. Dann will er eine öffentliche Erklärung zur Rolle von Werner Wölfle im Klinikskandal abgeben.

Lokales: Mathias Bury (ury)

Stuttgart - Bei der Aufklärung der skandalösen Vorgänge in der ehemaligen Auslandsabteilung des städtischen Klinikums soll kommende Woche nochmals die Rolle des früheren Krankenhausbürgermeisters Werner Wölfle (Grüne) beleuchtet werden.

 

Wie berichtet, hatten mehrere Ratsfraktionen nach der Sichtung von SMS-Kurznachrichten zwischen Wölfle und Andreas Braun, dem ehemaligen Leiter der aufgelösten Abteilung, den Eindruck, der heutige Sozialbürgermeister habe damals mehr über ein fragwürdiges Beratungsgeschäft mit Kuwait gewusst, als man bisher angenommen hat. Auch gegen Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) wurde der Vorwurf erhoben, die von ihm unterzeichneten Antworten auf Ratsanfragen seien nicht wahrheitsgemäß gewesen.

„Dienstliche Erklärung“ liegt vor

Kuhn hat dies umgehend zurückgewiesen, gleichzeitig aber verlangte er von Werner Wölfle eine „dienstliche Erklärung“ zu den Vorgängen im Februar 2014 im Zusammenhang mit dem Kuwait-Vertrag. Am Donnerstag sei die geforderte Erklärung Wölfles eingegangen, sagte Stadtsprecher Sven Matis. Der OB werde das Papier „sorgfältig prüfen“ und sich „spätestens am kommenden Mittwoch öffentlich im Verwaltungsausschuss äußern“. Noch werde auch geklärt, in welcher Form der Text veröffentlicht werden soll, etwa in Auszügen als Tischvorlage.

Martin Körner, Chef der SPD-Ratsfraktion, legt Wert darauf, dass Werner Wölfle selbst in der Sitzung anwesend sei. „Er muss sich gegenüber dem Gemeinderat erklären“, fordert Körner. Im Rat will man aus erster Hand erfahren, was es mit den Hinweisen auf sich hat, dass Wölfle über die Tragweite des Vertrags (Volumen: 46 Millionen Euro, etwa 20 Millionen Euro davon – allerdings verdeckt einkalkulierte – Vermittlerprovisionen), anders als angegeben, sehr früh Bescheid wusste und vor der Vertragsunterzeichnung aktiv wurde für das Projekt zum Aufbau einer orthopädischen Klinik in Kuwait. Bei diesem Auftragsvolumen wäre es auch nötig gewesen, den Gemeinderat einzubeziehen.