Eidgenossen und Baden-Württemberger sind mannigfach verbunden. Die einen versteckten ihr Schwarzgeld in den Bergen, die anderen leben noch immer ihren Freiheitsdrang auf der Autobahn aus. Doch der Glanz der Schweiz schwindet, und das hat Gründe.
Lange Zeit genoss die Schweiz in Deutschland einen exzellenten Ruf – zumal im gehobenen Bürgertum. Dessen Angehörige blickten wohlgefällig auf ein geputztes und gesittetes Gemeinwesen, in welchem man dank des Preisniveaus unter sich blieb. Auch ergab sich bei erholsamen Aufenthalten vor erhabener Bergkulisse manche Gelegenheit, das manchmal mehr, manchmal weniger hart erarbeitete Geld auf diskrete Weise vor dem deutschen Fiskus in Sicherheit zu bringen. Als Unrecht konnte das unmöglich empfunden werden inmitten von Schönheit und Rechtschaffenheit.
Und so gelang es der Schweiz, ihr Paradies für kleine Steuerhinterzieher und große Menschheitsverbrecher, für zwielichtige Potentaten und blutbespritzte Diktatoren hinter der prächtigen Heidiland-Idylle zu verstecken. Die Europäer waren zu blöd und – vermutlich – in ihren Eliten selbst zu sehr in das Geschäftsmodell der Schweiz verstrickt, um dem Treiben ein Ende zu bereiten. Es brauchte dann schon die Amerikaner, um das Bankgeheimnis aufzubrechen. Sie drohten damit, den US-Markt für Banken aus der Schweiz zu schließen. Das wirkte.
Der europäische Sonderweg der Schweiz, die berühmte Neutralität, wurzelt in der Erkenntnis, dass es klug sei, sich rauszuhalten, wenn andere sich abschlachten. Im besten Fall lässt sich daran verdienen. Darin brachte es die Schweiz zur Meisterschaft. Den Nazis zum Beispiel verhalfen sie zu den für den Krieg dringend benötigten Devisen, indem sie ihnen das Raubgold abnahmen, das aus den Beständen eroberter Länder oder von Holocaust-Opfern stammte. Nach dem Krieg beschwiegen die Schweizer die „nachrichtenlosen Konten“, die von verfolgten und später ermordeten Juden in der Schweiz eröffnet worden waren. Erst hartnäckige internationale Nachfragen öffneten die Tresore.
Solche Kritik vermochte das solide Selbstbewusstsein der Schweiz kaum zu erschüttern. Einen Kehricht scherten sich die Schweizer um Proteste gegen die Nord-Anflüge über Südbaden auf den Großflughafen Zürich-Kloten. Souverän entschieden die Schweizer ihr künftiges Atomendlager punktgenau an die Grenze zu Deutschland zu platzieren. Was sagt der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann dazu? Wenig. Entscheidend sei die Geologie, murmelt er auf Nachfrage. Ob sich die Schweizer dies auch bei den Franzosen trauen würden? Oder geht das leichter bei den mit der NS-Geschichte belasteten Deutschen? Als der frühere nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) damit begann, auf dem Schwarzmarkt Datenträger mit den Namen von Steuerhinterziehern aufzukaufen, entblödete sich der eidgenössische Geheimdienst nicht, einen Spion auf die deutschen Steuerfahnder anzusetzen. Der Mann wurde 2017 vom Oberlandesgericht Frankfurt zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt.
Allerdings setzt der Krieg in der Ukraine die Schweiz unter Druck. Die Eidgenossen wollten – unter Verweis auf die Neutralität – beim Sanktionsregime den Ball flach halten, was erneut die Amerikaner auf den Plan rief. Die Schweiz lenkte ein, sieht sich aber weiter dem Vorwurf ausgesetzt nur das Nötigste zu tun. Noch immer rollt der Rubel. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ zeigte jüngst in einer großen Geschichte auf, wie der Kanton Zug als Drehscheibe für den russischen Rohstoffhandel fungiert. Der kantonale Finanzdirektor von der rechtspopulistischen SVP wird mit den Worten zitiert: „Hat sich durch diesen Krieg viel verändert für die Schweiz? Eigentlich nicht.“ Dabei ist die Schweiz ein Trittbrettfahrer der Nato, die rundum Sicherheit für das Land gewährleistet. Zugleich verbietet die Schweiz die Lieferung von in der Schweiz hergestellter Munition in die Ukraine aus deutschen Beständen.
Die Verhandlungen über ein Rahmenabkommen mit der Europäischen Union hat die Schweiz abgebrochen. Ministerpräsident Kretschmann sieht sich als „Brückenbauer“ zwischen der Schweiz und der EU, er wurde in dieser Sache in Brüssel vorstellig. Tatsächlich gibt es enge wirtschaftliche Bindungen zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz. Auch der wissenschaftliche Austausch ist wichtig, Kretschmann verweist auf die finanzstarke ETH in Zürich. Doch sind die Schweizer weniger auf die EU angewiesen als die EU auf die Schweiz? 340 000 Menschen pendeln täglich zur Arbeit in die Schweiz, die meisten aus Frankreich und Italien. Das sind Fachkräfte, die nicht aus Mildtätigkeit Arbeit finden in Pflegeheimen, Krankenhäusern und Unternehmen. Die Maxime der Schweiz, die äußeren Beziehungen nach dem Prinzip der Rosinenpickerei zu gestalten, sollte Kretschmann nicht unterstützen.
