Kolumne von Götz Aly Das Verschwinden der grünen Partei

Von Götz Aly 

Die Niederlage der Grünen bei der Saarland-Wahl zeigt eines deutlich: Die Wähler wenden sich von einer hohl gewordenen Gesinnungspolitik ab, meint unser Kolumnist Götz Aly.

Bedröppelte Gesichter nach der Niederlage bei der Saarland-Wahl die Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir. Foto: dpa-Zentralbild
Bedröppelte Gesichter nach der Niederlage bei der Saarland-Wahl die Grünen-Vorsitzenden Simone Peter und Cem Özdemir. Foto: dpa-Zentralbild

Berlin - Vieles muss man den deutschen Grünen zugutehalten: In ihrer 37-jährigen Geschichte haben sie nachhaltig und grandios für Umweltschutz und Fahrradfahren gekämpft, für erneuerbare Energien und die Rechte von Homosexuellen. Lange vor allen anderen Parteien machten sie Frauen zu Spitzenkandidatinnen, liberalisierten die Republik und wurden zum Vorbild für die Gründung anderer grüner Parteien in Europa. Aber heute leiern ihre Wortführer hohle Formeln herunter, ihre Projekte verwirklichen andere, siehe Atomausstieg und Energiewende. Am Sonntag verschwanden sie sang- und klanglos aus dem saarländischen Landtag. Als potenzielle Mehrheitsbeschaffer für Rot-Rot wollte sie niemand.

Pompös inszenierte Bekenntnisse

Leider wirken auch jüngere Grüne unfrisch. Da ist zum Beispiel die Europa-Abgeordnete Ska Keller, geboren 1981 in (Wilhelm-Pieck-Stadt) Guben, Mitvorsitzende der europäischen Grünenfraktion in Straßburg-Brüssel. Sie studierte Islamwissenschaft, Turkologie und Judaistik in Berlin und Istanbul. Wunderbar! Aber was macht die Politikerin Keller daraus? Verbissen propagiert sie noch immer „Stop TTIP“. Mit Donald Trump behauptet sie, der Freihandel zerstöre das (deutsche) Gemeinwohl. Selbstverständlich möchte sie, dass Wohlstand (in der EU) „ein mit allen geteiltes Gut“ wird. Nicht schlecht. Aber wie, bitte schön, soll man zusammen mit der griechischen Regierung, mit der Stadtverwaltung von Neapel, der Fünf-Sterne-Bewegung in Italien, Podemos in Spanien, Marine Le Pen in Frankreich und dem ungarischen Ministerpräsidenten große gemeinsame Ziele ansteuern. Dazu schweigt Ska Keller gedankenfaul.

Die meisten ihrer bisherigen Wählerinnen und Wähler spüren das. Sie wenden sich von einer hohl gewordenen grünen Gesinnungspolitik ab, weil sie wissen, wie sehr es in schwierigen Zeiten auf die vielen kleinen Schritte, auf Kompromisse und Beharrlichkeit ankommt – nicht auf pompös inszenierte Bekenntnisse. Wenn Angela Merkel nach Warschau, Washington, Kairo oder zum zigsten Mal nach Ankara reist, dann macht sie vor niemandem einen Kotau, wie nicht wenige Grüne (und Linke) jedes Mal reflexartig herunterstottern. Vielmehr tut sie als Bundeskanzlerin ihre Pflicht, um die Verhältnisse einigermaßen im Lot zu halten.

Die politischen Großprobleme verbieten einfache Antworten

Ebendeshalb haben sich die Wähler für den unaufgeregten, klar sprechenden und familienfreundlichen Pragmatismus der CDU-Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer entschieden und gegen das programmatische Wortgebimmel der reinen Seelen und Besserwisserinnen. Der Mitvorsitzenden der Bundesgrünen, Simone Peter, fiel zur krachenden Niederlage ihres Heimatverbandes nur die Schutzbehauptung ein, die Menschen hätten im Saarland Sorgen um ihre Arbeitsplätze und interessierten sich deshalb nicht für Ökologie. Quatsch. 85 Prozent der Saarländer betrachten ihre Lage als wirtschaftlich gut und gesichert. In den Umfragen sind die Bundesgrünen binnen weniger Monate von 13 auf acht Prozent abgesackt. Es sind die aktuellen Krisen auf der Welt vom Brexit über Trump, Putin, Erdogan bis zur Flüchtlingsfrage und der wohl dauerhaften terroristischen Bedrohung, die die Wähler bewegen und an die Wahlurnen treiben. Diese politischen Großprobleme verbieten einfache Antworten. Sie lassen sich weder mit Gendersprech, Vegi-Day noch mit Unisex-Toiletten lösen.