Die alte Jungfer SPD wollte keusch bleiben. Nun hat sie sich mit der Wahl ihrer Chefs doch befleckt, meint unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger.
Stuttgart - Ach, hätten wir doch einen Sebastian Kurz. Oder einen Emmanuel Macron. Auch mit Justin Trudeau wären wir schon gut bedient. Aber nach Adenauer und Brandt, nach Schmidt, Kohl und Schröder bleibt uns heute nur die müde Merkel und ihre Saarland-Riege mit Peter Altmaier, dem gutwilligen, aber oft hilflos wirkenden Mutti-Söhnchen, mit AKK, die noch werden muss, was sie sein soll und schließlich mit Heiko Maas, einem Außenminister, der – wider jeden diplomatischen Comment – von Ankara aus die Altfeindin Annegret anstänkert. Im Angesicht all dessen möchte man auf die Knie sinken und zumindest um einen neuen Genscher bitten.
Ein Blick in die Eingeweide der SPD offenbart noch größeres Elend. Erst ließ sie CDU/CSU und die ganze Republik auf einen Mitgliederentscheid pro oder contra Große Koalition warten. Dann nervte sie die Bürger ein halbes Jahr lang mit der Suche nach einer neuen Führung. Auch dies unter dem Zeichen des Für-oder-Wider eines Zusammenregierens mit der Union. Am Ende gebar der SPD-Berg, nachdem er so heftig gekreißt hatte, zwei graue Mäuse. Ungeeigneter für ihre Aufgabe, unerfahrener und unattraktiver hätten sie nicht sein können. Aber oho, sie waren ja gegen die Groko. Wunderbar! Deshalb sollten sie nun mehr Wähler begeistern als Olaf Scholz, der ehemalige Erste Bürgermeister von Hamburg, heute Finanzminister und Vizekanzler, aber offenbar ein böser Schelm, ein Pragmatiker, ein Etablierter. Er will ja regieren, der Ketzer, sitzt am Kabinettstisch der Großen Koalition. Unerträglich!
Dort wird er jedoch aller Voraussicht nach auch weiterhin sitzen. Denn die beiden Neuen haben der real existierenden Macht ins Gesicht geblickt, haben nach großem Geschrei vielleicht begriffen, dass Opposition tatsächlich Mist ist, wie Franz Müntefering einst konstatierte. Wahrscheinlich hat man ihnen zudem die neuesten Umfragen nach der Wahl der Vorsitzenden mit furchterregenden elf Prozent unter die Nase gehalten. Nun wird auch mit ihnen weiter großkoalitioniert. Halleluja.
Sogar Kevin Kühnert, der das alles befeuert hat, dieses Rumpelstilzchen der SPD, wird zum stellvertretenden Parteivorsitzenden gewählt und keinen stört sein heimliches Lied, wonach er schnell vergessen ließ, dass er einst Kevin-Groko-Ausstieg hieß. Soviel Verlust an Glaubwürdigkeit war selten. Und das alles angeblich im Sinne des sogenannten Markenkerns der SPD. Da wendet sich der Bürger mit Grausen.
Siebzig Jahre lang - ein paar Hängepartien eingerechnet - ging es stets aufwärts mit unserer schönen Republik. Jetzt geht es abwärts. Dass ein Duo wie Norbert Walter-Borjans und die schmallippige Saskia Esken überhaupt an die Spitze der SPD gewählt werden konnten, ist ein Menetekel für den beginnenden Untergang all dessen, was nicht nur die Sozialdemokratie, sondern die Republik bisher ausgemacht hat: erprobtes Spitzenpersonal, Verantwortung für das Land, der Wille im Rahmen des Möglichen zu gestalten.
Statt dessen demütigt die Partei nun Olaf Scholz, ihren populärsten Mann, und holt sich zwei Traumtänzer an die Spitze. Von ihren Erfolgen unter Gerhard Schröder und auch in der Großen Koalition will die SPD dummerweise nichts mehr wissen. Den zerknautschten Hut der Vermögensteuer setzt sie sich auf, das macht sich gut in unserem zum Neid neigenden Land. Doch an den Problemen mit der Migration marschiert sie großzügig vorbei.
Die Macht, durch die allein sie sichtbar bleiben könnte, ist der Sozialdemokratie verdächtig. Sie will nur Recht haben in der Opposition, will keusch bleiben, die alte Jungfer, das ist ihr Ziel. Aber auch die Freien Demokraten mochten 2017 nach langem Gezerre mit der Union und den Grünen plötzlich nicht regieren. Angela Merkel will nur noch auf der internationalen Bühne glänzen und dann sanft und in allen Ehren abtreten. Ja, sind diese Leute nur für sich selbst in der Politik? Um in der Tagesschau hehre Worte ins Volk zu schleudern? Um in Talkshows aufzutreten? Um sich edel, hilfreich und gut zu fühlen? Muss man sich da über den Zuwachs an den Rändern wundern – auf der Linken wie der Rechten – wenn in der Mitte nur noch Gesinnungshuberei, Betriebsblindheit und Erschöpfung vorherrschen?
Die pragmatische Vernunft, der Wille, das Menschenmögliche und Menschenwürdige machtvoll zu gestalten, wofür die Volksparteien bisher eingestanden sind, ist gefährdet. Ein neues, ein ideologisches Zeitalter scheint angebrochen. Nicht die Tatsachen fallen ins Gewicht, vielmehr zählt hier diese, dort jene Moral. Weil sie als links gelten, sind Walter-Borjans und Esken auf den Schild gehoben worden. Es hat sie qualifiziert, dass sie nicht qualifiziert sind, dass sie von unten kommen.
Die Basis ist eben heilig. Die Basis anzurufen gilt als der Weisheit letzter Schluss. Die Basis hat immer Recht. Oder vielleicht doch nicht? Wie war das noch mit Rudolf Scharping, dem Urgewählten, der Heidemarie Wieczorek-Zeul und Gerhard Schröder besiegte und im Planschbecken mit der Gräfin Pilati politisch endete?
