Trump versucht auf alten Pfaden Freiheit und Frieden auszuhebeln, meint unsere Kolumnistin Sibylle Krause-Burger.
Stuttgart - Seit zwei Wochen schlottern mir die Knie. Seit Donald Trump in den USA regiert, ist mir politisch so bange wie niemals zuvor in meinem erwachsenen Leben. Der schöne Traum, den wir in Deutschland nach den Jahrtausendsünden des Dritten Reiches träumen durften, scheint ausgeträumt. Zum ersten Mal seit dem Untergang des Dritten Reiches bedroht ein einzelner Mann mitsamt einer dubiosen Gefolgschaft hemmungslos die Sicherheit nicht nur in Deutschland oder in Europa, sondern in der ganzen Welt.
Ein rächender Gott
Da sehen wir den Gewählten, der gleichwohl ein Usurpator ist, jeden Tag aufs Neue am Schreibtisch im Oval Office, wo er seine Unterschrift mit Aplomb ein um das andere Mal unter Dekrete setzt und den Schriftzug anschließend wie eine Monstranz in die Kameras hält, die diese heilige Großtat rund um den Globus verbreiten sollen. Ein rächender Gott, der den armen Amerikanern wieder zu Bedeutung zu verhelfen verspricht und sich deshalb mit allen anlegt, mit Mexiko, mit Europa, mit dem Iran, mit den Chinesen, mit den Moslems oder uns Deutschen. Die Nato hält er für obsolet, den Umweltschutz verachtet er, dem Freihandel will er ein Ende setzen. Im Innern schmäht er die Justiz, weil sie die unbeschränkte Macht einzäunt, die er beansprucht. Einen Bundesrichter, dessen Urteil ihm nicht gefällt, denunziert er als lächerlich. Die Medien beschimpft er, weil deren Berichte und Analysen ihn entlarven, ihn, den doch von Volkes Gnaden Allmächtigen, der folglich auch gegen die Verfassung der Vereinigten Staaten alles tun darf, was er tun will – und zwar sofort.
Außer Börsenkursen nichts gelesen
Mir fällt da gleich der gute alte Niccolo Machiavelli ein, der sich mit solchen Typen auskannte und der in „Il Principe“ beschrieb, was nicht nur für das mittelalterliche Italien galt, sondern offenbar zeitlos wahr ist: „Wer es unternimmt , die Macht im Staate an sich zu reißen, muss sich eilen und alle Grausamkeiten in einem Zuge tun, damit er nicht gezwungen sei, alle Tage neu damit anzufangen.“ Das hat Trump sicher nicht nachgelesen, wenn er überhaupt außer Börsenkursen je etwas gelesen hat, aber er hat es wohl im Blut, dieses Staccato, das ihn heraushebt und ihn an diesem Ort machtvoller und entschlossener zeigen soll als alle seine Vorgänger. Zwar hat der Ort der Tat zu Clintons Zeiten auch anderes Seltsame gesehen, was nicht gerade dem Anspruch des hohen Amtes entsprach. Damals ging es, vergleichsweise harmlos, um Lust. Jetzt aber geht es um den Bestand einer über Jahrhunderte funktionierenden Demokratie, es geht um den Hort der politischen Kultur in der westlichen Welt, um das Hauptquartier der Freiheit. Das schmerzt.
Es schmerzt nicht nur, weil von Trump und seinen rechtsradikalen Spießgesellen wie dem brandgefährlichen Stephen Bannon, seinem Chefideologen, mehr als nur politische oder ökonomische Gefahren ausgehen, weil dort also Leute am Werk sind, die sogar mit Folter kein Problem haben und zu allem Unglück auch noch den Finger am Atomknopf halten. Der Trumpismus schmerzt zudem, weil wir den Amerikanern zu Dank verpflichtet sind.
Der Virus einer Tyrannei
Dass ausgerechnet diejenigen, die uns von den Nazis befreit, mit Demokratie und Freiheit vertraut gemacht haben, nun selbst vom Virus einer Tyrannei bedroht sind – das greift ans Herz. Und es will einem auch kaum in den Kopf. Dabei ist eine solche Entwicklung ja nicht ganz aus der Welt. Der McCarthyismus in den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts wurde von Thomas Mann als so bedrohlich und faschistisch empfunden, dass der Dichter auch aus diesem Grund das Land und das geliebte Haus in Pacific Palisades verließ und nach Europa zurückkehrte. Schaut man noch einmal rund hundert Jahre weiter zurück, so finden sich schon in Alexis de Tocquevilles, des großen politischen Philosophen, Schrift über „Die Demokratie in Amerika“ Hinweise auf mögliche despotische Entwicklungen. Inzwischen können wir jedoch sagen: Für welche Demokratie gilt das nicht?
Das muss uns doch alles sehr bekannt vorkommen, und es geschieht ja auch immer nach ein und demselben Muster. Am Anfang steht das Aufwiegeln der Massen, gerne mit dem, was man heute Fake-News nennt, die ständig wiederholt werden, was schon Adolf Hitler in „Mein Kampf“ als unerlässlich empfahl. Sündenböcke für diese Übung sind allzeit zur Stelle, gleichgültig, ob es die Juden, die Moslems, das alte System oder die Schändlichen aus dem sogenannten Establishment sind.
Bedrohte und Benachteiligte
Auf der anderen Seite stehen Bedrohte oder Benachteiligte, die der Rettung durch den Wundermann bedürfen, die ihn feiern und seine Taten legitimieren. Schließlich will man doch wieder ganz amerikanisch, ganz deutsch, ganz französisch, ganz polnisch, ganz ungarisch oder sonst was sein. Koste es, was es wolle. Ist die Machtposition für die Unruhestifter erreicht, so geht es – wie in Polen – schnell der Justiz und – wie in Ungarn – der Presse an den Kragen. Danach heißt es, das Parlament entmachten. In Ankara nahm man sich Weimar zum Vorbild und entmachtete sich himmelhoch jauchzend gleich selbst. Und schon ist die politische Welt für den oder die Mächtigen nichts anderes mehr als ihr Wille und ihre Vorstellung. Sieg heil. Dahin die Errungenschaften der Aufklärung: die Gewaltenteilung, der Rechtsstaat, die Meinungsfreiheit, die Menschenrechte. Dahin auch der Friede. Mir schlottern die Knie.
