FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai spricht in irritierender Art und Weise über die Pläne der Innenministerin für ein modernes Staatsbürgerschaftsrecht. Das ist ein Fall von Angst vor der eigenen Courage, kommentiert Tobias Peter.
Es gibt nichts Schlimmeres für eine politische Partei, als wenn die Menschen im Land nicht mehr wissen, wofür sie steht. Genau das droht der FDP gerade in der Debatte um das Staatsbürgerschaftsrecht zu passieren. „Eine Entwertung der deutschen Staatsbürgerschaft wird es mit der FDP nicht geben“, sagt der Generalsekretär der Partei, Bijan Djir-Sarai. Und er kommentiert mit diesen Worten ernsthaft Pläne von Innenministerin Nancy Faeser, die exakt dem Koalitionsvertrag entsprechen – und übrigens, ganz nebenbei bemerkt, auch der FDP-Programmatik.
Ein Stück Modernisierung
SPD, Grüne und FDP wollen, dass Menschen in Deutschland schneller und einfacher eingebürgert werden. Das ist vernünftig. Es wird der Realität einer vielfältigen Gesellschaft gerecht und erleichtert die Integration. Es ist ein Stück Modernisierung im Land, die mit der Ampelkoalition möglich ist – und mit der Union nicht umsetzbar gewesen wäre. „Mehr Fortschritt wagen“, so ist der Koalitionsvertrag überschrieben. Die FDP wollte das vor der Wahl gerade auch im Staatsbürgerschaftsrecht. Statt Angst vor der eigenen Courage zu bekommen, sollte sie nun auch dazu stehen.