Trittin, Künast, Roth – alle treten ab. Die Grünen brauchen aber neben dem personellen auch einen inhaltlichen Neuanfang, kommentiert StZ-Politikredakteurin Barbara Thurner-Fromm.
Stuttgart - Es ging ganz schnell. Zwei Tage nach dem Debakel bei der Bundestagswahl stehen die Grünen ohne Parteispitze da und machen auch bei der Bundestagsfraktion Tabula rasa. Das ist ein radikaler Bruch, denn Jürgen Trittin, Renate Künast und Claudia Roth haben die Grünen über viele Jahre geprägt. Mit ihnen räumt Urgestein das Feld. Sie gehen aber erkennbar nicht freiwillig zurück ins zweite Glied. Das belegt die sofort angekündigte Kampfkandidatur von Künast und Roth für das Amt der Bundestagsvizepräsidentin. Das Gerangel erinnert sehr an die frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsidentin Heide Simonis, die nach ihrer Wahlniederlage fragte: „Und was wird aus mir?“
Auch dass Jürgen Trittin trotzig an der Absicht festhält, die Sondierungsgespräche mit Angela Merkel zu führen, kann nur als Versuch gewertet werden, noch im Stürzen wenigstens das ungeliebte Thema Schwarz-Grün abzuräumen. Trittin hat den Wahlkampf in aller Härte gegen Merkel geführt. Als ernsthafter und glaubwürdiger Gesprächspartner kommt er deshalb eigentlich nicht mehr infrage.
Falsche Themen, Besserwisserei – die Fehler des Wahlkampfes
Der Umbruch bei den Grünen mag menschlich hart sein, aber er ist konsequent und notwendig. Zu offensichtlich sind die strategischen Fehler der Parteispitze. Man hat nicht nur auf die falschen Themen gesetzt, sondern durch die besserwisserische Art, wie man die vermeintliche Menschheitsbeglückung durch Steuererhöhungen und Veggie-Day unters Volk brachte, viele Wohlgesinnte verschreckt. Jetzt wissen die Grünen immerhin, wie sie es nie mehr machen dürfen.
Viel schwieriger wird, die Partei inhaltlich und personell neu auszurichten. Denn dafür muss sie sich von linken Träumereien verabschieden. Erfolgreich sind die Grünen dort, wo sie Realpolitik machen und wirtschaftliche und gesellschaftliche Gegebenheiten nicht ignorieren. Die Grünen müssen zudem den alten Zopf abschneiden, Amt und Mandat zu trennen und Führungsgremien nach dem Rechts-links-Strickmuster zu besetzen. Wenn einer von zweien immer als Korrektiv des anderen dient, neutralisiert man sich, statt die Schlagkraft zu verdoppeln. Es gibt in der Partei wie in der Bundestagsfraktion gute Nachwuchspolitiker – ob Robert Habeck, Tarek Al-Wazir oder die baden-württembergische Spitzenfrau Kerstin Andreae –, um nur ein paar zu nennen. Die können nicht nur den Generationswechsel einläuten. Die stehen auch für eine pragmatische, bodenständige Politik, die die Grünen wieder aus der Ideologieecke herausholt.
Schwarz-Grün darf kein Tabuthema sein
Die Gespräche mit einer starken CDU und einem unberechenbaren CSU-Chef versprechen in der Tat wenig Erfolg. Ein erster Schritt zum Neuanfang wäre allerdings, sie trotzdem nicht als Alibiveranstaltung zu begreifen, sondern mit großem Ernst und ohne Scheuklappen anzugehen. Anders als bei der SPD geht es für die Grünen nicht darum, King of Kotelett zu werden, wie Stefan Raab das formuliert. Aber sie können sinnvolle Politik betreiben. Und das geht in einer Regierung allemal besser als in der Opposition.
