Kommentar zu EnBW Unverständlich

Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU). Foto: dpa
Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU). Foto: dpa

Einerseits nennen die Grünen den EnBW-Deal von Mappus einen Skandal. Doch warum wollen sie keinen Untersuchungsausschuss?, fragt Andreas Müller.

Titelteam Stuttgarter Zeitung: Andreas Müller (mül)
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Stuttgart - Wer, bitte schön, soll diese Logik verstehen? Auf der einen Seite rufen die Grünen - durchaus zu Recht - "Skandal" im Blick auf den EnBW-Deal des früheren Ministerpräsidenten Mappus. Im gleichen Atemzug aber beschließen sie den Verzicht auf den noch von Winfried Kretschmann geforderten Untersuchungsausschuss, der die Hintergründe des dubiosen Milliardengeschäfts klären könnte.

Die merkwürdige Begründung: da die Regierung Mappus keinerlei Akten aus der Zeit bis zum Vertragsschluss hinterlassen habe, wisse man nicht so recht, was man die Akteure fragen solle; wahrscheinlich würden sie ohnehin nicht viel verraten.

Gewisse Zweifel am Erfolg eines solchen Ausschusses sind zwar nachvollziehbar, aber angesichts der immensen Folgelasten,die Mappus' Nacht-und-Nebel-Aktion noch für die Landeskasse haben dürfte, wirkt der Rückzieher seltsam verzagt. Dass die Vorbereitung eines derartigen Geschäfts angeblich in keiner Weise dokumentiert ist, sollte erst recht Ansporn zur Aufklärung sein. Vollends unverständlich erscheint es, dass die Fraktion vor ihrem Beschluss nicht einmal die Verhandlung beim Staatsgerichtshof abwartete, wo sich noch neue Ansatzpunkte ergeben könnten.

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